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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Diez und der Ortsgemeinden
Ausgabe 20/2023
Birlenbach
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Gemeinderat tagt!

Am Montag, den 22.05.2023 findet um 19:00 Uhr im Rathaus Birlenbach, Birlenbach die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Birlenbach statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben

2

Auftragsvergabe Erneuerung Terrasse Kindergarten

3

Wahl der Schöffen und Hilfsschöffen für die Wahlperiode 2024-2028

4

Vorschläge für die Wahl der Jugendhaupt- und Jugendhilfsschöffen 2024-2028 im Jugendhilfeausschuss des Rhein-Lahn-Kreises

5

Unterrichtung des Gemeinderates gem. § 33 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)

6

Neuausschreibung des Zeitvertrages für Reparaturarbeiten an Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen in der VG Diez

7

Raumordnungsverfahren zur Erichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage in der Gemarkung Altendiez

8

Kommunaler Klimapakt (KKP) Rheinland-Pfalz

9

Neubaugebiet Britz Auftragsvergabe Fachgutachten

10

Gestaltung Grünstreifen vor dem Friedhof Birlenbach

- Beratung und Beschlussfassung

11

Gestaltung Rathausvorplatz im Zuge des Projektes "Grünes Klassenzimmer"

- Beratung und Beschlussfassung

12

Vorstellung des Projektes "Rundwanderweg“

13

Nutzung der Räumlichkeiten in der Mehrzweckhalle

- Beratung und Beschlussfassung-

14

Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

15

Anfragen der Ratsmitglieder

Nichtöffentlicher Teil

16

Grundstücksverkäufe im Neubaugebiet "Auf die Schaumburger Straße II"

Öffentlicher Teil

17

Bekanntgabe von in nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüssen

Birlenbach, 10.05.2023
Georg Klein, Ortsbürgermeister