Aus der Sitzung des Gemeinderates Birlenbach vom 07.04.2024

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. Seiner anschließenden Bitte um Anpassung der Tagesordnung wurde zugestimmt. Danach gab der Ortsbürgermeister in TOP 2 eine von ihm im Benehmen mit seinen Beigeordneten getroffene Eilentscheidung hinsichtlich der Erteilung eines Einvernehmens zu einem Bauvorhaben bekannt. Im Hinblick auf die Friedhofshalle Birlenbach wurde nach eingehender Beratung des Renovierungsstands und der Einbeziehung der beauftragten Architektin beschlossen, die Halle nach deren Grundreinigung wieder zu öffnen (TOP 3). Anschließend gaben die Leiterin des hiesigen Kindergartens und eine Mitarbeiterin der Gemeindeübergreifende Trägerschaft (GüT) für Kitas unter dem Dach der evangelischen Kirche einen Überblick über die Auslastung der Einrichtung an den Gemeinderat (TOP 4). Im Rahmen der Planung einer gemeindeeigenen Homepage wurde innerhalb des Ausschusses für Jugend-, Sozial- und Kultur eine Arbeitsgruppe gebildet, die drei Angebote verschiedener Dienstleister eingeholt hat. Nach Prüfung der Angebote empfahl die Arbeitsgruppe dem Gemeinderat eines auszuwählen, dass durch geringe laufende Kosten die Vertrautheit der Beteiligten mit dem verwendeten Content-Management-System (CMS) sowie durch positive Erfahrungen in der bisherigen Zusammenarbeit überzeugt hat. Der Gemeinderat folgte dieser Empfehlung und beschloss in TOP 5 die Annahme der entsprechenden Offerte. Danach wurde der Beschluss über Grundstücksvergaben im Ort nur noch im Gemeindevorstand zu entscheiden, vertagt. Da man hierzu zunächst eine Stellungnahme der Verwaltung einholen will (TOP 6). Danach hatten die Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und die Anfragen der Ratsmitglieder (TOP 7) folgende Themen zum Inhalt: den aktuellen Stand zum Neubau des SC-Vereinsheims; die Auftragsvergabe für Schlosserarbeiten u. a. am Treppengeländer zum Parkplatz der Mehrzweckhalle; den Rundgang mit dem Ordnungsamt im Ort sowie durch den Steinbruch in Fachingen; die Neugestaltung der Verkehrsinsel „Im Kleinfeld“; die Genehmigung des Haushalts Plans und der Haushaltssatzung durch die Kommunalaufsicht; die TÜV Begutachtung der Mehrzweckhalle; die Ankündigung durch die evangelische Kirche Hessen Nassau die Kapelle in Fachingen verkaufen zu wollen. Für den Punkt „Verschiedenes“ unter TOP 8 lag nichts vor. Während des sich anschließenden nicht-öffentlichen Teils der Sitzung wurde dem Verkauf eines Grundstücks zugestimmt.

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