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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Diez und der Ortsgemeinden
Ausgabe 24/2023
Birlenbach
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Gemeinderat tagt!

Am Montag, den 19.06.2023 findet um 19:00 Uhr im Rathaus Birlenbach, Birlenbach die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Birlenbach statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben

2.

1. Nachtragshaushaltssatzung 2023 mit Nachtragshaushaltsplan- Beratung und Beschlussfassung -

3.

Erteilung des Einvernehmens zum Bauvorhaben Bau Reg. Nr. BA-014-058/23

4.

Erteilung des Einvernehmens zum Bauvorhaben Bau Reg. Nr. BA-014-057/23

5.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Auf die Schaumburger Straße III"

a) Beratung und Beschlussfassung über die während der Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch eingegangenen Stellungnahmen

b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

6.

Genehmigung zur Nutzung des Gemeindewappens

7.

Photovoltaik-Anlage auf dem Dach der Mehrzweckhalle in Birlenbach

8.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

9.

Grundstücksangelegenheiten

Öffentlicher Teil

10.

Bekanntgabe von in nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüssen

Birlenbach, 07.06.2023
Georg Klein, Ortsbürgermeister