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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Diez und der Ortsgemeinden
Ausgabe 24/2024
Sonstige Nachrichten - Verbandsgemeinde Diez
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Verbandsgemeinde Diez

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. In Tagesordnungspunkt (TOP 2) empfahl der Werkausschuss dem Verbandsgemeinderat, die Verwaltung damit zu beauftragen, im Rahmen einer Vorplanung zu prüfen, ob ein Anbau zur Unterbringung des Betriebspersonals sowie des technischen und kaufmännischen Verwaltungspersonals der Verbandsgemeindewerke Diez an das vorhandene Betriebsgebäude des Betriebszweiges Wasser, realisierbar ist. Das bestehende Gebäude ist unter anderem aus Gründen des Arbeitsschutzes sowie aus brandschutztechnischer- und energetischer Sicht stark sanierungsbedürftig. Dies hätte dann zur Folge, dass man den vorhandenen Gebäudeteil entkernen und so die Lagerfläche auf dem Gelände notwendigerweise erweitern könnte. Darüber hinaus würde man mit der Zusammenführung des Betriebs- und des Verwaltungspersonals an einem Standort nicht nur die Betriebsabläufe innerhalb der Verbandsgemeindewerke Diez stärken, sondern auch der Knappheit an Büroflächen im Verwaltungsgebäude in der Louise-Seher-Straße entgegenwirken. Unter TOP 3 wurde nach vorangegangener Submission der Auftrag zur Kanalreinigung und Kamerabefahrung der Schmutz- und Mischwasserkanäle mit den Hausanschlüssen für das Jahr 2024 an den wirtschaftlichsten Bieter vergeben. Anträge lagen unter TOP 4 keine vor. Unter den Mitteilungen des Ersten Beigeordneten und den Anfragen der Ausschussmitglieder wurde vereinbart, dass die nächste Werkausschusssitzung vom 8. Mai ebenfalls im Besprechungsraum der Kläranlage stattfinden soll. Die Eröffnung eines nicht-öffentlichen Teils in dieser Sitzung war entbehrlich.

Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Diez vom 25.04.2024

Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Ihrer Bitte um Anpassung der Tagesordnung wurde zugestimmt. Danach dankte Frau Bürgermeisterin Busch den Ausschussmitgliedern für ihr Engagement und wies darauf hin, dass es sich für dieses Gremium um die letzte Sitzung vor der Kommunalwahl am 9. Juni handelt. Während der Tagesordnungspunkte 2-6 nahm der Ausschuss dann folgende Auftragsvergaben an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter vor: Beschaffung eines Dreiseitenkippers mit Ladekran für die Feuerwehreinheit Diez-Freiendiez (2); Beschaffung eines Funktisches für die Feuerwehreinsatzzentrale (3); Beschaffung eines Rettungsboots (RTB 2) für die Feuerwehreinheit Diez-Freiendiez (4); Beschaffung von 2 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen (HLF 10) für die Feuerwehreinheiten Diez-Freiendiez und Holzappel (5); Beschaffungen zur Erneuerung von technischer Ausstattung in der Feuerwehreinsatzzentrale (6). In TOP 7 empfahl dann der Ausschuss dem Verbandsgemeinderat zum 01.01.2025 dem Feuerwehrdienstleistungszentrum Rhein-Lahn beizutreten. Der Zweckverband hatte in seiner Versammlung am 12.03.2024 bereits der Aufnahme zugestimmt und eine Änderung der Verbandsordnung vorgenommen. Der TOP 8 enthielt die Empfehlung an den Verbandsgemeinderat, an der Bündelausschreibung 5.2 zur Deckung ihres eigenen Strombedarfs teilzunehmen. Damit umfasst der Empfehlungsbeschluss das Ausschreibungsergebnis verbindlich anzuerkennen und eine spätere Stromabnahme durch die Verbandsgemeinde und die Verbandsgemeindewerke zu garantieren. Anträge lagen unter TOP 9 keine vor. Mitteilungen durch Bürgermeisterin Busch und die Ausschussmitglieder ergaben sich unter TOP 10 folgende: Die Rückkehr einer Mitarbeiterin des Sozialamts aus ihrer Elternzeit; außerdem habe der Wahlausschuss den Wahlvorschlägen zugestimmt. Anschließend wurde auf Bitten der Vorsitzenden eine Anfrage zurückgestellt sowie die Wiedereröffnung des Rad- und Wanderwegs zwischen Diez und Altendiez bekannt gegeben. Im darauffolgenden nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurde der Einstellung zweier Anwärterinnen im 3. Einstiegsamt sowie einer Einstellung für den Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit zugestimmt.

[Weitere Informationen zu den Sitzungen erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation]