Aus der Sitzung des Gemeinderates Charlottenberg vom 11.05.2023

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Verhandlung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Während des Tagesordnungspunkts (Top 2) informierte der Ortsbürgermeister seine Ratskollegen im Sinne des § 33 Abs. 2 GemO über Vertragsbeziehungen, die die Ortsgemeinde selbst mit ihren Arbeitnehmern, den Ratsmitgliedern, der Ortsbürgermeisterin bzw. dem Ortsbürgermeister sowie den Beigeordneten selbst geschlossen hat. Für die Ortsgemeinde Charlottenberg wurde mitgeteilt, dass es solche Vereinbarungen oder Verträge nicht gäbe. In Top 3 wurde die Verwaltung beauftragt, den auslaufenden Zeitvertrag mit dem Titel: „Reparaturarbeiten an Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen“ erneut auszuschreiben. Außerdem bekannte sich die Ortsgemeinde dazu, das Ergebnis der Submission anzuerkennen. In Top 4 entschied die Gemeinde dem Kommunalen Klimapakt (KKP) Rheinland-Pfalz nicht beizutreten. Zunächst möchte Charlottenberg im Austausch mit den Klimaschutzbeauftragten der Verbandsgemeinde und der Kreisverwaltung erörtern, welche Ziele für die Ortsgemeinde sinnvoll zu planen und letztendlich auch zu erreichen sind. Anschließend umfassten die Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und die Anfragen der Ratsmitglieder folgende Sachverhalte: Den Antrag einer Bürgerin, der die Errichtung einer Geschwindigkeitsmessanlage in der Ortsstraße aus Horhausen kommend und die Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Straße fordert. Zu 1.: schlug der Vorsitzende wiederholt vor, die Anlage an einem neu zu installierenden Pfosten zu befestigen, wofür in der Ortsstraße noch ein geeigneter Platz zu finden ist. Die Anschaffung einer solchen Anlage sei bereits mit der Verwaltung (Tiefbau) besprochen.

Zu 2.: Um eine fundierte Datenbasis zu bekommen, schlägt der Vorsitzende vor, das Ordnungsamt mit der temporären Installation einer Verkehrsmessanlage zu beauftragen, umso das tatsächliche Verkehrsverhalten vorab zu dokumentieren. Wobei die Messungen bereits in der 21. bzw. 22. KW stattfanden. Weiter wurde zum geplanten Dorffest berichtet, dass der Sportverein vorerst aus Mangel an „Manpower“ die alleinige Durchführung an die Feuerwehr übergeben möchte. Und eine Veränderung des Ablaufs dahingehend vorgeschlagen wurde, die Feierlichkeiten auf den Samstag zu reduzieren, um damit nachmittags zu beginnen und sie am Abend auslaufen zu lassen. Außerdem informierte man über den neu angebrachten Wasserhahn an der Zapfstelle auf dem Friedhof, wobei zu einem späteren Zeitpunkt dort eine moderne Wasserentnahmestelle installiert werden soll. Zuletzt wurde die nächste Sitzung auf den 22.06.2023 terminiert. Im sich anschließenden nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

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