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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Diez und der Ortsgemeinden
Ausgabe 25/2023
Verbandsgemeinde
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Verbandsgemeinderat tagt!

Am Donnerstag, dem 29.06.2023 um 17:30 Uhr findet im Dorfgemeinschaftshaus Langenscheid, 65558 Langenscheid, Schulstraße 1 die Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Diez statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des neuen ersten hauptamtlichen Beigeordneten der Verbandsgemeinde Diez

4.

Verabschiedung der bisherigen ersten Beigeordneten

5.

Bildung und Übertragung der Geschäftsbereiche

6.

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes;a) Beratung und Beschlussfassung über die während der Verfahren nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen,b) Feststellungsbeschuss gemäß § 67 Abs. 2 Satz 2 GemO

7.

Auftragsvergabe der Rohbauarbeiten im Kontext Neubau Feuerwehrhaus Birlenbach-Fachingen

8.

Verwendung Mittel aus Kommunalem Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)

9.

Sonder-Bündelausschreibung für den kommunalen Erdgasbedarf des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz

10.

Sonder-Bündelausschreibung für den kommunalen Strombedarf des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz

11.

Besetzung der Schulleiterstelle der Grundschule Birlenbach - Herstellung des Benehmens

12.

Auftragsvergabe Scandienstleistungen Bauakten

13.

Information zum Stand der Einheitskasse der Verbandsgemeinde Diez

14.

Anträge

15.

Mitteilungen und Anfragen

16.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

17.

Festsetzung der Besoldung und der Dienstaufwandsentschädigung des Ersten Beigeordneten

18.

Anträge

19.

Mitteilungen und Anfragen

20.

Verschiedenes

Öffentlicher Teil

21.

Bekanntgabe von im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüssen

Diez, 15.06.2023
Verbandsgemeinde Diez
Maren Busch, Bürgermeisterin