Aus der Sitzung des Bau- Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Diez vom 03.06.2025

Die Vorsitzende eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. Dem Antrag einer hiesigen Fraktion, wonach die Punkte 2 und 3 von der Tagesordnung abgesetzt werden sollen, wurde stattgegeben. Des Weiteren wurde in diesem Kontext der Antrag gebilligt, vor einer Entscheidung eine Ortsbesichtigung durchzuführen und dies auch mit Blick auf das derzeit schon begonnene Bauvorhaben. Letztlich beantragte die Vorsitzende, den Tagesordnungspunkt 2 „Information Baugebiet In den Schläferbergen“ neu aufzunehmen. Auch diesem Antrag wurde einstimmig stattgegeben. In TOP 2 informierten die Verantwortlichen für das o. g Bauprojekt darüber, dass die ursprünglich geplante Ausführung des Bauvorhabens aufgrund erheblicher Kostensteigerungen infolge der Corona-Pandemie und den vorherrschenden wirtschaftlichen Unsicherheiten nicht mehr umsetzbar ist. Daher wurden alternative Varianten geprüft, die unter Einhaltung der vertraglich und planungsrechtlich festgelegten Rahmenbedingungen realisierbar sind. Die aktuelle Planung sieht kleinere Wohneinheiten sowie eine kompaktere Anordnung der Gebäude vor, wobei die Anzahl der Baukörper, die maximale Wohneinheitenzahl, die baurechtlichen Kennzahlen sowie die Stellplatzvorgaben unverändert bleiben. Die Gebäude werden innerhalb des Geltungsbereichs des Bebauungsplans neu positioniert. Infolge der geänderten Anordnung entsteht im südlichen Bereich eine größere Freifläche, die künftig als nicht überbaubar festgesetzt werden soll. Eine entsprechende Anpassung des Bebauungsplans im Rahmen einer weiteren Änderung ist vorgesehen. Das Vorhaben wird anschließend diskutiert; weitere Schritte sollen in einer der kommenden Sitzungen beschlossen werden. Der TOP 3 beinhaltete die Auftragsvergabe zur Erneuerung einer Heizungsanlage im Bereich der Fritz-von-Unruh-Siedlung. Während der TOP 4-6 erteilten die Ausschussmitglieder ihr Einvernehmen zu 3 geplanten Bauvorhaben gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB). Unter dem Punkt „Anträge“ wurden folgende Sachverhalte erörtert oder bekannt gegeben: Es wurde darauf hingewiesen, dass trotz mehrfacher Nachfrage weiterhin nicht alle Straßenaufbrüche im Ortsteil Freiendiez, die im Zusammenhang mit dem Glasfaserausbau entstanden sind, ordnungsgemäß wiederhergestellt wurden; bezüglich einer Trennwand in der Sporthalle Wirt befindet man sich derzeit in Abstimmung mit der Schule; es wird über eine personelle Veränderung im Hallenbad informiert, zudem liege mittlerweile ein positives Votum des Kreises zum Vorhaben Hallenbadsanierung vor, außerdem entwickele sich die Finanzierung der Maßnahme in eine positive Richtung; zum Schaden an der Aarufermauer im Bereich der Volksbank wird mitgeteilt, dass das Land - vertreten durch die zuständige Struktur- und Genehmigungsdirektion - in die Sanierungsmaßnahm eingebunden ist, wobei der genaue Umfang der Beteiligung noch festzulegen ist; kurzfristig sind Schutzmaßnahmen gegen mögliche weitere Schäden infolge von Hochwasser zu treffen, der ursprünglich vorgesehene Zeitplan für die Umgestaltung in diesem Bereich kann aufgrund des Schadensereignisses nicht eingehalten werden; zum Thema Stadtentwicklung wird berichtet, dass zeitnah mit der Anerkennung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) durch das Land gerechnet werden kann, nachdem die Kommunalaufsicht eine positive Stellungnahme zur Gesamtfinanzierung des Projekts abgegeben hat. Der Aufruf eines nicht-öffentlichen Teils während dieser Sitzung war entbehrlich.

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