Aus der virtuellen Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt der Verbandsgemeinde Diez vom 07.06.2022

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Seiner Bitte um Erweiterung der Tagesordnung um den Punkt 4 „Bedarfsgerechte Modernisierung der zentralen Sportanlage in Holzappel; Auftragsvergabe ingenieurtechnische Leistungen“ wurde zugestimmt. Nachdem die Angelegenheit zur Aufstellung eines Kriterienkatalogs zur Steuerung von Fotovoltaikanlagen in der Verbandsgemeinde vom 17.03.2022 wieder in den hiesigen Ausschuss verwiesen worden war, konnte man nun unter TOP 2 nach dessen Aktualisierung und Anpassung einen neuen Beschlussvorschlag an den Verbandsgemeinderat zur Inkraftsetzung des Kriterienkatalogs geben. Hierbei soll noch ein Zusatz aufgenommen werden, der den Gemeinden empfiehlt, die Hinweise des NABUs im Zuge der erforderlichen Bauleitplanung für die Anlagen in Zusammenarbeit mit dem entsprechenden Vorhabenträger umzusetzen. Anschließend vergab man unter TOP 3 den Auftrag zur Lieferung von Fenstern und Außentüren im Kontext des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses Heistenbach an den günstigsten Bieter nach vorangegangener Submission. Für die geplante bedarfsgerechte Modernisierung der zentralen Sportanlage in Holzappel erfolgte unter TOP 4 die Empfehlung an den Verbandsgemeinderat, den Auftrag gemäß Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) für die Leistungsphasen 1, 2, 3, 5, 6, 8 und 9 sowie die erforderlichen Vermessungsleistungen zu vergeben. Dann folgten im Zusammenhang mit den auftretenden Mehrkosten bei dem Umbau des Feuerwehrgerätehauses in Eppenrod entsprechende Informationen an die Ausschussmitglieder. Unter anderem begründen sich diese Mehrkosten durch die Forderung der Unfallkasse Rheinland-Pfalz nach einer zusätzlichen Dusche. Diese soll im rückwärtigen Bereich der Feuerwehrgarage an dem kleinen Raum der Jugendfeuerwehr platziert werden. Eine weitere Maßnahme ist unter anderem der Einbau einer barrierefreien Toilette, ebenfalls ist es notwendig, die Elektroinstallation vollständig zu erneuern. Diese und weitere Forderungen machten erhebliche Umplanungen notwendig. Im Übrigen seien durch die starke Kostensteigerung wegen des Krieges in der Ukraine erhebliche Mehrkosten zu verzeichnen, so der Vorsitzende. Außerdem wurde während des TOP 6 darüber informiert, dass die Verwaltung im Rahmen einer freihändigen Vergabe den Auftrag zur Herstellung des Kellerschachtes zur Anbringung eines Außenaufzugs am Verwaltungsgebäude an eine hiesige Baufirma vergeben hat. Die im Vorfeld angebotene Auftragssumme lag 17 % unter den geschätzten Kosten. Für die TOP 7, 8 und 9 Anträge, Mitteilungen und Anfragen sowie Verschiedenes lag nichts vor. Ebenfalls war ein nicht-öffentlicher Teil in dieser Sitzung entbehrlich.

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