Sonstiges Stadt Diez
Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. Ihrer anschließenden Bitte um Anpassung der Tagesordnung wurde zugestimmt. In TOP 2 empfahl der Haupt- und Finanzausschuss dem Stadtrat, dieser möge den Auftrag zur Lieferung eines mobilen Hochwasserschutzsystems, welches zum Schutz der Innenstadt vor Überflutung am Kreisel Emmerichstraße/Kanalstraße in der Zufahrt zu den Lahnanlagen aufgebaut werden soll, erteilen. Das in Rede stehende System wurde von der Lieferfirma in Diez vorgeführt und stellte sich währenddessen als sehr gut geeignet heraus. Der Stadtrat der Stadt Diez hatte in seiner Sitzung am 28.09.2023 beschlossen, ein Business Improvement District (BID) im Projektbereich Wilhelmstraße - Rosenstraße – Marktplatz – Marktstraße in Diez nach dem Landesgesetz über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG) zu errichten und den BIDiez e. V. als dessen Aufgabenträger zu benennen. Eine entsprechende Satzung wurde in der Sitzung des Stadtrates der Stadt Diez am 21.12.2023 verabschiedet. Für den genannten Business Improvement District wird von den anliegenden Immobilieneigentümern eine Abgabe erhoben werden, mit dem das BID in Person des BIDiez e. V. in dem Projektbereich Initiativen und Maßnahmen anstoßen und umsetzen wird, die die Attraktivität gleichwohl für Gewerbetreibende und Anwohner sowie für Kunden und Besucher in dem Quartier erhöhen sollen. Da die Bescheide an die Immobilieneigentümer zur Erhebung der Abgabe im Moment noch nicht versandt wurden, weil hier zunächst eine Informationsveranstaltung seitens des Vereins abgewartet werden soll und man dennoch als BIDiez e. V. handlungsfähig sein will, empfahl der Ausschuss dem Stadtrat an die Initiatoren, eine Abschlagszahlung auf die zu erwartende Abgabe zu zahlen. Anträge lagen unter TOP 4 keine vor, wobei die Mitteilungen der Stadtbürgermeisterin und die Anfragen der Ausschussmitglieder unter TOP 5 folgende Themen zum Inhalt hatten: Den Sachstand zur beabsichtigten Beleuchtung der Rollschuhbahn in Freiendiez; den Fortgang in Bezug auf die Sperrung des Hains wegen der hier erhöhten Verkehrssicherungspflicht aufgrund des Status des Gebietes als Erholungswald mit seinen Einrichtungen wie dem Spielplatz, der Minigolf- und Tennisanlage sowie dem Café und vieles mehr. Außerdem informierte die Vorsitzende darüber, dass die konstituierende Sitzung für den neuen Stadtrat für Ende August geplant sei. Im sich anschließenden nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurde eine Mietangelegenheit beraten und beschlossen.
Aus der Sitzung des Bau- Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Diez vom 07.05.2024
Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. In TOP 2 erteilte der Ausschuss sein Einvernehmen zu einem geplanten Bauvorhaben gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB). Anschließend erfolgte unter TOP 3 die Auftragsvergabe zum Austausch der Beleuchtung in der Kindertagesstätte „Auf der Hohen Straße“ in LED-Technik an den wirtschaftlichsten Bieter. Dann stimmte man unter TOP 4 zu, dass ein Grundstückseigentümer im Bereich der Oberwirtstraße auf eigene Kosten auf dem bis jetzt geschotterten Gehweg Betonpflaster verlegt. Der TOP 5 beinhaltete die weitere Erteilung eines Einvernehmens wie oben. Anträge lagen unter TOP 6 keine vor. Auch in dieser Sitzung war während des TOP Mitteilungen und Anfragen (7) die Sperrung des Hains u. a Thema. Wobei sich der Aufruf eines nicht-öffentlichen Teils erübrigte.
Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Diez vom 03.06.2024
Der Vorsitzende, Herr Marco Rosso, (Erster Beigeordneter) begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. Seiner Bitte um Ergänzung der Tagesordnung wurde entsprochen. In TOP 2 empfahl der Ausschuss dem Stadtrat, dieser möge der Übertragung von Haushaltsermächtigungen vom Haushaltsjahr 2022 in das von 2023 zustimmen. Danach nahmen die Sitzungsteilnehmer zwei der Stadt zugedachte Spenden zum einen für die Heimatpflege und Heimatkunde und zum anderen für die Anschaffung von Außenmobiliar im Rahmen des Tourismuskonzeptes der Stadt entgegen (TOP 3 und 4). Der TOP 5 beinhaltete die Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe zum Erwerb eines Mähgerätes, welches zur Pflege des Robert-Heck-Parks eingesetzt werden wird. Anfragen lagen unter TOP 6 keine vor. Die Mitteilungen des Vorsitzenden und die Anfragen der Ratsmitglieder umfassten dann in TOP 7 folgende Sachverhalte: Das Turnier „Kick gegen Rassismus“ vom 23.06.2024 auf der Sportanlage Wirt. Der Aufruf eines nicht-öffentlichen Teils in dieser Sitzung war entbehrlich.
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