Verbandsgemeinde Diez

Aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt der Verbandsgemeinde Diez vom 09.06.2026

Der Erste Beigeordnete Herr Torsten Loosen eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die form- und fristgerechte Einladung fest.

Der Verbandsgemeinderat hatte im Dezember 2025 den Auftrag zur Entwicklung eines Sanierungs- und Modernisierungskonzepts für das Freibad Birlenbach vergeben. Auf Grundlage des erarbeiteten Konzepts wurden verschiedene Sanierungsvarianten entwickelt - von einer umfassenden Modernisierung bis hin zu einer auf den Erhalt des Bades konzentrierten Variante. Im heutigen TOP 2 empfahl der Ausschuss dem Verbandsgemeinderat, mit einer „mittleren“ Sanierungsvariante am Bundesförderprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ (SKS - Schwimmbäder) teilzunehmen und eine Projektskizze einzureichen. Ziel der Maßnahme ist es, die Infrastruktur des Freibads langfristig zu sichern, die Energieeffizienz zu steigern und die Anlage weniger störanfällig zu machen.

Im weiteren Planungsprozess sollen zudem die Themen Barrierefreiheit sowie eine mögliche Erweiterung der Photovoltaikanlage berücksichtigt werden. Bei einer Förderzusage sollen die erforderlichen Haushaltsmittel bereitgestellt und das Projekt umgesetzt werden. Die Verwaltung soll ermächtigt werden, die notwendigen Aufträge zu vergeben, sofern die Ausschreibungsergebnisse im vorgesehenen Kostenrahmen bleiben.

Für TOP 3 begrüßte der Vorsitzende Frau Jasmin Lemler von der hiesigen Kreisverwaltung, die das Vorhaben zur Einrichtung eines interkommunalen Strombilanzkreises für kommunale Liegenschaften vorstellte. Mit dem Projekt ist vorgesehen, die Stromerzeugungsanlagen und Verbrauchsstellen der beteiligten Kommunen in einem Bilanzkreis zusammenzuführen, um den sozusagen gemeinsamen Eigenverbrauch des vor Ort erzeugten Stroms meist per Photovoltaik zu erhöhen und somit die Wirtschaftlichkeit der bestehenden und der noch geplanten Anlagen zu verbessern und langfristig so auch die Strombezugskosten für alle involvierten Körperschaften zu senken. Zur Prüfung der Umsetzbarkeit soll eine Machbarkeitsstudie durchgeführt werden, in deren Rahmen technische, wirtschaftliche, rechtliche und organisatorische Aspekte untersucht werden sollen. Wobei sich die Kosten der Studie heruntergebrochen auf die VG Diez voraussichtlich auf rund 800 Euro belaufen. So empfahl der Ausschuss dem Verbandsgemeinderat, sich an der Machbarkeitsstudie zu beteiligen.

Danach wurden die Mitglieder des Gremiums über beabsichtigte Änderungen bei der Bauausführung im Kontext mit der geplanten Erweiterung der Zentralen Feuerwache in Diez informiert. Die Anpassungen betreffen nicht den äußeren Baukörper, sondern berühren lediglich die Raumaufteilung in dem neuen Gebäudeteil (TOP 4).

Anschließend erläuterte der Vorsitzende unter TOP 5, dass der Bericht zum kommunalen Energiemanagement in der kommenden Sitzung des VG-Rates vorgestellt werde, da die zuständige Mitarbeiterin sich momentan im Krankenstand befinde.

Danach wurden unter TOP 6 keine Anträge gestellt. Ebenfalls ergaben sich in TOP 7 keine weiteren Mitteilungen des Ersten Beigeordneten oder Anfragen der Ausschussmitglieder.

Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Verbandsgemeinde Diez vom 11.06.2026

Die Vorsitzende eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die form- und fristgerechte Einladung fest.

In TOP 2 stellte Bürgermeisterin Busch zunächst den Geschäftsführer der Wirtschaftsförderung-Limburg-Weilburg-Diez GmbH, Herrn Lars Wittmaack und seine Kollegin Frau Tanja Steeg, Geschäftsführerin der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-Lahn mbH vor. Wobei die genannten die Gelegenheit ergriffen, dem Gremium die Arbeitsschwerpunkte ihrer beiden Organisationen vorzustellen.

Anschließend stellten die Ausschussmitglieder die Beschlussempfehlungen zu den Tagesordnungspunkten 3 und 4 (IT-Infrastruktur sowie Beschaffung neuer Software) zurück. Sie beschlossen, die Themen nach weiteren Beratungen in der nächsten Sitzung des Verbandsgemeinderates erneut zu behandeln.

Ein weiterer Schwerpunkt in der Versammlung bildete der Brand- und Katastrophenschutz, in dessen Kontext sich der Ausschuss zunächst für den Ankauf eines Grundstücks in Gückingen aussprach, auf dem geplant ist, ein gemeinsames Feuerwehrgerätehaus für die Feuerwehreinheiten Aull und Gückingen zu errichten. Zudem wurde sich dafür ausgesprochen, dass Gebäude so auszulegen, bei einer positiven Willensbekundung perspektivisch auch die Einheit Hambach aufnehmen zu können.

Aus gleicher Intention empfahl der Ausschuss zur Errichtung eines gemeinsamen Feuerwehrgerätehauses für die Wehren Charlottenberg, Holzappel und Horhausen Verhandlungen zum Erwerb eines Grundstücks in Holzappel aufzunehmen (TOP 6).

Darüber hinaus wurden wichtige Investitionen in die Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr auf den Weg gebracht. So soll für die Einheit Birlenbach-Fachingen ein neuer Gerätewagen Logistik beschafft werden. Und das bisherige Tragkraftspritzenfahrzeug in Cramberg soll ersetzt werden. Wobei auf Bitte des Rhein-Lahn-Kreises hier angeregt worden ist, nicht des ursprünglich vorgesehenen Mittlere Löschfahrzeug (MLF) zu beschaffen, sondern ein Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug 10 (HLF 10). Hintergrund ist, dass der Kreis im Rahmen seiner Aufgabe Katastrophenschutz auf das Fahrzeug zurückgreifen möchte und sich im Gegenzug mit einem Drittel der Kosten daran beteiligen will. Das HLF würde in Cramberg stationiert, regulär für Feuerwehreinsätze genutzt und nur im Katastrophenfall durch den Kreis angefordert werden. Aufgrund des höheren taktischen Nutzens sprach sich die Wehrleitung für diese Lösung aus. Der Haupt- und Finanzausschuss empfahl einstimmig, das Vergabeverfahren für die Beschaffung eines HLF 10 einzuleiten, sofern der Rhein-Lahn-Kreis seine finanzielle Beteiligung schriftlich zusichert. (TOP 7 und 8).

Im Zuge der fortschreitenden Digitalisierung des öffentlichen Lebens und der Verwaltung soll die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern aller Altersgruppen durch die Einführung einer entsprechenden App unmittelbarer, direkter und zeitgemäßer gestaltet werden. Ergänzend zum Mitteilungsblatt können dadurch künftig alle relevanten Informationen zielgerichtet und schnell bereitgestellt werden.

Vor diesem Hintergrund sprach der Ausschuss unter TOP 9 die Empfehlung an den Rat aus, die Verwaltung zu ermächtigen, auf Grundlage der durchgeführten Markterkundung eine App zur digitalen Kommunikation für die Verbandsgemeinde sowie ihre Ortsgemeinden zu beschaffen und den entsprechenden Auftrag zu vergeben, sofern die Kosten den hierfür vorgesehenen Finanzrahmen nicht überschreiten.

Außerdem wurde während des TOP 10 die Übertragung nicht ausgeschöpfter Haushaltsmittel aus dem Jahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026 gemäß § 17 Abs. 5 GemHVO empfohlen, damit bereits begonnene oder geplante Projekte fortgeführt werden können.

Danach nahm der Ausschuss eine Spende in Form einer Hüpfburg für die Jugendfeuerwehren an, welche im Rahmen von Veranstaltungen eingesetzt werden soll (TOP 11).

Anträge lagen unter TOP 12 keine vor.

Abschließend informierte Bürgermeisterin Maren Busch während des Punkts „Mitteilungen und Anfragen“ (TOP 13) über aktuelle Entwicklungen rund um den Oraniencampus Altendiez. Sie erläuterte, dass sie dort inzwischen ausschließlich als Privatperson tätig ist und sämtliche dienstlichen Angelegenheiten zwischen Verbandsgemeinde und Campus vom Ersten Beigeordneten wahrgenommen werden, um eine klare Trennung ihrer Funktionen sicherzustellen.

Zum Ende der Veranstaltung stimmten die Anwesenden im nicht öffentlichen Teil der Sitzung für den Abschluss einer Vermögensschadenversicherung sowie für den Verkauf eines Grundstücks.

Aus der Sitzung des Werkausschusses der Verbandsgemeinde Diez vom 17.06.2026

Der Erste Beigeordnete Torsten Loosen eröffnete die Sitzung, begrüßte die

Anwesenden und stellte die form- und fristgerechte Einladung fest.

Zu Beginn verpflichtete der Vorsitzende Sebastian Kuhmann gemäß § 30 Abs. 2 Satz 1 GemO per Handschlag auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten. Dabei wies er insbesondere auf die Schweige- und Treuepflicht sowie die Verpflichtung zur Rücksicht auf das Gemeinwohl hin.

In den Tagesordnungspunkten 2 bis 5 ermächtigte der Werkausschuss die Werkleitung, die nachfolgenden Vergabeverfahren einzuleiten, sofern die Kostenberechnungen innerhalb der haushaltsrechtlichen Ermächtigung liegen. Darüber hinaus wurde die Werkleitung ermächtigt, die Aufträge an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben, wenn das Ausschreibungsergebnis innerhalb der haushaltsrechtlichen Ermächtigung liegt und die Kostenberechnung um nicht mehr als 20 Prozent überschreitet.

• Neubau des Betriebsgebäudes des Betriebszweigs Wasserversorgung der Verbandsgemeinde Diez (TOP 2)
• Umbau des Regenrückhaltebeckens im Neubaugebiet „Entenpfuhl“ in der Ortsgemeinde Heistenbach (TOP 3)
• Turnusgemäße TV-Inspektion der Abwasserkanäle in den Ortsgemeinden Laurenburg und Scheidt gemäß SÜVOA (TOP 4)
• Lieferung von Wasserleitungsmaterial für Unterhaltungs- und Erneuerungsarbeiten im Bereich der Wasserversorgung für die Jahre 2026/2027 (TOP 5)

Im Anschluss wurde der Werkausschuss über die Über- und Unterschreitungen der im Investitionsplan I/2025 vorgesehenen Ausgaben der Betriebszweige Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung informiert. Die Abweichungen zwischen den Planansätzen und den tatsächlichen Investitionen wurden in einer Übersicht dargestellt und kurz erläutert (TOP 6).

In den Tagesordnungspunkten 7 bis 9 wurden folgende bereits getroffenen Vergabeentscheidungen bekannt gegeben:

• Teilerneuerung der Trinkwasserleitung einschließlich der Wasserhausanschlüsse in der Straße „Zur Liebeslay“ in der Ortsgemeinde Dörnberg als Gemeinschaftsmaßnahme mit der Ortsgemeinde Dörnberg (TOP 7)
• Erneuerung der Wasserleitung zwischen den Ortsteilen Ruppenrod und Giershausen in der Ortsgemeinde Isselbach entlang der K 18 als Gemeinschaftsmaßnahme mit dem Landesbetrieb Mobilität und der Syna GmbH (TOP 8)
• Abschluss eines Zeitvertrages für Mäh-, Mulch- und Rückschnittarbeiten in den Betriebszweigen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung für die Jahre 2026 bis 2028 (TOP 9)

Unter den Tagesordnungspunkten „Anträge“ sowie „Mitteilungen des Ersten Beigeordneten und Anfragen der Ausschussmitglieder“ lagen keine Wortmeldungen vor. Ein nicht öffentlicher Sitzungsteil war nicht erforderlich.

[Weitere Informationen zu den Sitzungen erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation]