Aus der Sitzung des Bau- Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Diez vom 04.06.2024

Der Vorsitzende, Herr Marco Rosso, (Erster Beigeordneter) begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. Seiner anschließenden Bitte um Ergänzung der Tagesordnung wurde zugestimmt. In TOP 2 und 3 erteilte der Ausschuss sein Einvernehmen zu zwei geplanten Baumaßnahmen gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB). Wobei unter dem TOP 5 solch ein Einvernehmen nach den o. g. Vorschriften verweigert wurde. In TOP 3 empfahl der Ausschuss dem Stadtrat den Satzungsbeschluss zur 2. Änderung des Bebauungsplans „Hohe Straße II, 3. Abschnitt gemäß § 10 Abs. 1 BauGB, nachdem für die Maßnahme zwischenzeitlich die erforderlichen Anhörungsverfahren durchgeführt wurden. Während der Beschlussfassung hierzu fanden die Bestimmungen des § 22 GemO (Sonderinteresse) Anwendung. Anträge lagen unter TOP 6 keine vor. Zum Ende der Sitzung wurde der TOP (7) Mitteilungen und Anfragen aufgerufen.

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