Sonstiges Stadt Diez

Die Vorsitzende eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die form- und fristgerechte Einladung fest.

Zum Einstieg in die Tagesordnung unter TOP 2 änderten die Gremienmitglieder die Hauptsatzung der Stadt und strichen im Kontext mit der Verteilung des Mitteilungsblatts als Mitteilungsorgan der Verbandsgemeinde Diez den Passus: „Es ist jedem Haushalt kostenlos zuzustellen“. Wobei ausdrücklich darauf hinzuweisen ist, dass die Verteilung in der bisherigen Form weiterhin erfolgen soll, sich aus dem künftigen Satzungswortlaut jedoch kein verbindlicher Anspruch auf Zustellung mehr ableiten lässt. Zudem wurde in Verbindung mit dem von der Verwaltung verwendeten Ratsinformationssystem der Satzteil „im Ratsinformationsprogramm ALLRIS ersatzlos gestrichen. Hiermit möchte man zukünftig die Fokussierung auf den Programmanbieter ALLRIS als Unternehmen vermeiden.

Im Anschluss an die zuvor beschlossene Änderung der Hauptsatzung befasste sich der Stadtrat in TOP 3 mit der 1. Änderung der Satzung über die Verleihung eines Kulturpreises der Stadt Diez. Die vorgesehenen Anpassungen der Norm spiegelt die Umbenennung des Kulturausschusses in Fremdenverkehrs- und Kulturausschuss wieder und enthält die geschlechtlich neutrale Bezeichnung des Stadtoberhauptes. Darüber hinaus wurde entschieden das über die im Stadtrat genannten Vorschläge, wer als Preisträger infrage kommt, der Fremdenverkehrs- und Kulturausschuss bestimmt. Genauso wurde entschieden, dass der Kulturpreis aus einem Geldbetrag nebst einer Urkunde besteht, welcher im Rahmen einer besonderen Feierstunde überreicht werden soll.

In TOP 5 und 6 vergab man schließlich 2 Aufträge. Wobei in der Kindertagesstätte „Auf der Hohen Straße“ die Raumakustik im Mehrzweckraum verbessert werden wird. Hierzu werden zwischen den vorhandenen Holzbindern Akustikplatten aus Holzwolle eingebaut, um den Hall zu reduzieren und gleichzeitig die erforderliche Ballwurfsicherheit zu gewährleisten.

Außerdem wurden die Erstbegehung und fachliche Bewertung des Stadtwanderweges beauftragt. Ziel ist es, den bestehenden Wanderweg hinsichtlich seiner touristischen Qualität zu bewerten, Verbesserungsvorschläge zu erarbeiten und die Voraussetzungen für eine mögliche Zertifizierung als Premiumwanderweg zu prüfen. Die Ergebnisse sollen anschließend dem Fremdenverkehrs- und Kulturausschuss vorgestellt werden und dann als Grundlage für das weitere Vorgehen dienen.

Unter dem TOP 6 lagen keine Anträge zur Beratung vor. Aber auf Nachfrage kündigte die Vorsitzende an, dass der Stadtrat in einer der nächsten Sitzungen durch die Leitung des Jugendzentrums über die Arbeit in der Einrichtung informiert werden soll.

In dem Punkt „Mitteilungen der Stadtbürgermeisterin und den Anfragen der Ratsmitglieder wurden verschiedene aktuelle Themen erörtert. So wurde erneut die Problematik unbefugt befahrener Wege im Stadtwald Hain angesprochen. Zur Verbesserung der Umstände ist vorgesehen, die vorhandene Schranke instand zu setzen und berechtigten Anliegern entsprechende Schlüssel zur Verfügung zu stellen. Zudem wurde wiederholt die Verkehrssituation in der Brückenstraße thematisiert und ähnliche Situationen auch für andere Straßen im Stadtgebiet festgestellt.

Weiter wurde mitgeteilt, dass die von der Behelfsbrücke in der Bismarckstraße ausgehenden Lärmbelästigungen inzwischen behoben werden konnten und die Bauarbeiten sich weitgehend im Zeitplan befinden, im Übrigen plane man deren Besichtigung mit dem Bauausschuss.

Ferner informierte die Stadtbürgermeisterin darüber, dass die Arbeiten an der Aarufermauer weiterhin ruhen, da das hierfür benötigte Spezialbohrgerät noch nicht zur Verfügung stehe. Weitere Wortmeldungen betreffen die zunehmende Vermehrung von Nutrias und Kanadagänsen im Seniorenpark, die Wirksamkeit der zuletzt aufgestellten Hinweisschilder für Radfahrer in der Altstadt sowie das Verhalten einzelner Radfahrergruppen dort. Darüber hinaus werden Fragen zum Rufbus-System und zum aktuellen Stand der Hallensanierung auf dem Wirt gestellt und zu Letzterem mitgeteilt, dass ein Ausschreibungsverfahren neu erarbeitet werden muss, sich aber alles noch im Zeitrahmen befinde.

Abschließend wird auf eine mögliche Unstimmigkeit in einem Protokoll hinsichtlich der Beratung zur Übertragung von Haushaltsmitteln hingewiesen. Die Verwaltung sagt eine Überprüfung und gegebenenfalls Berichtigung zu.

Im sich anschließenden nicht-öffentlichen Teil wurde über eine Grundstücks- sowie über eine Personalangelegenheit beraten und entschieden.

[Weitere Informationen zu der Sitzung erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation]