Aus der Sitzung des Gemeinderates Eppenrod vom 10.09.2024
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. Seinem Antrag, die Tagesordnung zu erweitern, wurde zugestimmt. Während der in TOP 3 anberaumten Einwohnerfragestunde gab es von dem anwesenden Bürger keine Wortmeldung. Dann fand anlässlich der Kommunalwahl vom 09.06.2024 die Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten, deren Zahl nach der Hauptsatzung des Ortes 2 beträgt, statt. So wurde zum 1. Beigeordneten Herr Eberhard Lieber und zum 2. Beigeordneten Herr Dirk Bruchhäuser gewählt. Im Anschluss daran vereidigte der Ortsbürgermeister die genannten und führte sie in ihr Amt ein. Der TOP 4 beinhaltete die Wahl von Frau Esther Schar zur Schriftführerin, weil der Vorgänger Herr Dr. Michael Ludorf für das Amt nicht mehr zur Verfügung stand. Während der Punkte 5.1-5.2 informierte der Vorsitzende über zwei erfolgte Auftragsvergaben bezüglich des Kindergartens, wobei es zum einen um den Anstrich der Fassade und zum anderen um den neu verlegten Boden im Foyer ging.
Zur Einrichtung der geplanten Photovoltaikanlage auf dem ehemaligen Mehrzweckraum der Feuerwehr vergab man unter TOP 6 einen entsprechenden Auftrag, der die Installation der Solarmodule inklusive eines Batteriespeichers umfassen soll. Darüber hinaus beabsichtigt die Verbandsgemeinde als Träger der Feuerwehr auf deren Gebäude eine Photovoltaikanlage zum Eigenverbrauch des Stroms ohne Speicher einzurichten. In TOP 7 wurde eine Firma beauftragt, Hackschnitzel zur Verwendung als Fallschutz bei den Spielgeräten im Außenbereich des Kindergartens und des Spielplatzes zu liefern. Der TOP 8 beinhaltete die Entscheidung, die Straße im Baugebiet „Im Bangert“ auch mit dem Namen „Im Bangert“ zu benennen. In TOP 9 wurde mitgeteilt, dass die Erteilung eines Einvernehmens zu einem geplanten Bauvorhaben durch Ablauf der Ausschlussfrist von 2 Monaten faktisch erteilt sei, dies ist aber unproblematisch, da alle Voraussetzungen für die Maßnahme erfüllt seien, so der Ortsbürgermeister. Im Sinne des 21 GemHVO wurde während des TOP 10 zum Stand des Haushaltsvollzugs für die Ortsgemeinde berichtet, wobei es sich um eine Betrachtung hinsichtlich des Erreichens der Finanz- und Leistungsziele handelt. Hierfür ist deutlich darauf hinzuweisen, dass diese unterjährige Betrachtung des Budgets kein reales Abbild der tatsächlich zur Verfügung stehenden Mittel sein kann, da durch diverse bereits erfolgte Auftragsvergaben weitere Gelder gebunden sind, aber noch nicht buchhalterisch erfasst bzw. zahlungswirksam verbucht wurden. Vielmehr werden alle Erträge und Aufwandspositionen zum Stichtag 03.07.2024 betrachtet. Dann umfassten die Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und die Anfragen der Ratsmitglieder unter TOP 11 folgende Sachverhalte:
| 1. | die Gründung der Rentnerband mit zurzeit 7 Beteiligten, die in Arbeitseinsätzen Dinge für die Gemeinde erledigen möchten |
| 2. | die Darstellung der Finanzsituation im Zusammenhang mit der Waldkindergartengruppe in Bezug auf die Förderung durch Land und Kreis sowie der Beteiligung von Isselbach |
| 3. | den Sachstand zur Breitbandverlegung im Ort |
| 4. | die Überprüfung der Standfestigkeit der Grabmale auf dem hiesigen Friedhof |
Zuletzt informierte der Vorsitzende während des TOP 16 über die im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung gefassten Beschlüsse, wie der vorzeitigen Räumungserlaubnis für ein Grab sowie über den Stand des Nutzungsvertrages für das Repowering der Windkraftanlage und über eine beschlossene Grundstücksangelegenheit in Bezug auf das geplante Neubaugebiet „Im Bangert“.
[Weitere Informationen zu der Sitzung erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation]