Sonstiges Cramberg

Die Vorsitzende eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. In Tagesordnungspunkt (TOP 2) besetzte man per Wahl anlässlich der Kommunalwahl den Rechnungsprüfungsausschuss der Gemeinde neu. Die Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und die Anfragen der Ratsmitglieder hatten unter TOP 3 u. a. folgenden Inhalt: die vertagte Entscheidung über die Möglichkeit zur Einrichtung einer Hundeauslauffläche im Ort; die Beseitigung der illegalen Ablage von Müll im Kirchweg durch Revierförster Betz, wobei Anzeige gegen unbekannt gestellt wurde; die abgelaufene Widerspruchsfrist zum Planfeststellungsverfahren „Ultranet „mit dem Hinweis, dass die Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises, die Verbandsgemeinde Diez und die Ortsgemeinde jeweils einzeln Widerspruch erhoben haben. Gleichzeitig wurde hierzu von der Firma Amprion mitgeteilt, dass die Ertüchtigungsmaßnahmen an der Hochspannungsleitung auf der hiesigen Gemarkung zwischen Oktober 2024 und Februar 2025 durchgeführt werden; die Rücknahme von Stromrabatten durch die Syna gegenüber der Gemeinde. Zudem wurde während des TOP „Verschiedenes“ bekannt gegeben, dass die Wirtschaftsförderung bei der Kreisverwaltung im Rahmen des Projekts „Vielfalt Rhein-Lahn-Limes“ Informationsschilder mit QR-Code für markante Orte beschafft hat, unter anderem auch für den Gabelstein selbst und für die Brücke Richtung Kraftwerk. Im sich anschließenden nicht-öffentlichen Teil der Sitzung machte die Gemeinde von einem ihr zustehendem Vorkaufsrecht keinen Gebrauch.

Aus der Sitzung des Gemeinderates Cramberg vom 27.09.2024

Die Vorsitzende eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. Im Sinne des § 21 GemHVO wurde während des TOP 2 zum Stand des Haushaltsvollzugs in der Ortsgemeinde berichtet, wobei es sich um eine Betrachtung hinsichtlich des Erreichens der Finanz- und Leistungsziele handelt. Hierbei ist deutlich darauf hinzuweisen, dass diese unterjährige Betrachtung des Budgets kein reales Abbild der tatsächlich zur Verfügung stehenden Mittel sein kann, da durch diverse bereits erfolgte Auftragsvergaben weitere Gelder gebunden sind, aber noch nicht buchhalterisch erfasst bzw. zahlungswirksam verbucht wurden. Vielmehr werden alle Erträge und Aufwandspositionen zum Stichtag 03.07.2024 betrachtet. Danach stimmte der Rat für eine Auftragsvergabe zur Durchführung der Grünschnittarbeiten am Dorfgemeinschaftshaus sowie am Friedhof (TOP 3). Der TOP 4 beinhaltete den Beschluss für Cramberg, einen weiteren Gemeindearbeiter mit einer monatlichen Arbeitszeit von ca. 15-20 Stunden im Monat einstellen zu wollen. Dann lehnten die Ratsmitglieder unter TOP 5 die Einrichtung einer Hundespielwiese im Ort ab und sprachen sich gegen die Einzäunung einer Freifläche und die Zweckentfremdung des Sportplatzes für diese Idee aus. Anschließend legte man das Vergabeverfahren für Brennholz und dessen Preise mit 35 € für Selbstwerbung, 50 € für Laubholz - lang 35 € für Nadelholz - lang fest. Danach enthielten die Mitteilungen der Ortsbürgermeisterin und die Anfragen der Ratsmitglieder folgende Punkte: Die Höhe der Kreis- und VG-Umlage; die Anfrage des Klimamanagers von der VG nach geeigneten Standorten für Ladestationen für Elektrofahrzeuge, wobei die Ortsgemeinde für ihren Bereich keinen Bedarf sieht. Zum Ende wies die Vorsitzende auf den Bewerbungsaufruf für das Landesprojekt „WohnPunkt RLP“ hin. Anfragen wurden keine gestellt. Genauso wurde nichts unter dem Punkt 8 (Verschiedenes) besprochen. Im sich anschließenden nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurde über eine Vertragsangelegenheit entschieden.

[Weitere Informationen zu den Sitzungen können Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation]