Sonstiges Holzappel

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. Anschließend teilte der Ortsbürgermeister mit, dass unter dem Tagesordnungspunkt (TOP) „Verschiedenes“ Herr Kohl vom Klimaschutzbeirat über „Mit-fahrbänke“ referieren werde. Dann lag der Gemeinde die Jahresabrechnung 2024 und die korrigierte Abrechnung 2023 für den Stromanschluss auf dem Festplatz vor, die mit einer Nachzahlung abschließen. Die Rechnungen wurden von der Verwaltung sachlich und rechnerisch geprüft. Worauf hin der Rat den Verbrauch und die Kosten anerkannten, zumal für 2023 der Zählerstand nicht korrekt an die EWR gemeldet wurde (TOP 2). Im Kontext mit der Aufstellung des Bebauungsplanes "Unter der Diezer Straße II" fanden mittlerweile die Offenlegung nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB statt. Da aus den Stellungnahmen heraus keine materiellen Änderungen des Bebauungsplanentwurfes erforderlich wurden, wurde auf Empfehlung des Ausschusses für Bauen und Liegenschaften vom Gemeinderat die Abwägungen der einzelnen Stellungnahmen in TOP 3 a) und unter TOP 3 b der Satzungsbeschluss zur Inkraftsetzung des Plans beschlossen. In Verbindung mit der Aufstellung des Bebauungsplans „Am Horhäuser Weg“ fand zu dem die vorgezogene Bürgerbeteiligung statt. Auch hierzu folgte man der Empfehlung des Bau- und Liegenschaftsausschusses für die Würdigung der während des Verfahrens eingegangenen Stellungnahmen und legte gleichzeitig für die auf dem Gebiet zu bauenden Häuser eine Firsthöhe von 10 m fest (TOP 4). Ebenfalls folgte man unter TOP 5 der Empfehlung des Ausschusses wegen der Erteilung eines Einvernehmens für ein geplantes Bauvorhaben gemäß § 36 BauGB. Danach enthielten die Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und die Anfragen der Ratsmitglieder (TOP 6) folgende Informationen und Sachverhalte: Der Aufbau des Zeltes für den Peter- und Paul-Markt verlief schleppend, da nur wenige Helfer zur Verfügung standen; die TÜV-Prüfung wurde erfolgreich und ohne Beanstandungen durchgeführt; für das kommende Jahr ist eine bessere Planung und Koordination des Aufbaus erforderlich; der Vorsitzende informierte über ein Termin, den er in der Verwaltung wegen der Ausschreibung von Ingenieurleistungen hat; für das Projekt „Betreutes Wohnen“ konnte ein Investor gewonnen werden, ein Betreiber wird noch gesucht, außerdem muss ein ganzheitliches Konzept für die künftige Einrichtung erarbeitet werden, weitere Gespräche sind geplant; bezüglich des Herthasees wurde – wie im Bauausschuss besprochen – Kontakt mit einer Mitarbeiterin der Verwaltung aufgenommen, um mögliche Fördermittel über ein LEADER-Projekt zu prüfen, das Thema soll in den kommenden Sitzungen weiter behandelt werden. Während des Punktes Verschiedenes (7) wurde Herr Kohl, Mitglied im Klimaschutzbeirat der VG folgende Informationen und Sachverhalte: Der Aufbau des Zeltes für den Peter- und Paul-Markt verlief schleppend, da nur wenige Helfer zur Verfügung standen; die TÜV-Prüfung wurde erfolgreich und ohne Beanstandungen durchgeführt; für das kommende Jahr ist eine bessere Planung und Koordination des Aufbaus erforderlich; der Vorsitzende informierte über ein Termin, den er in der Verwaltung wegen der Ausschreibung von Ingenieurleistungen hat; für das Projekt „Betreutes Wohnen“ konnte ein Investor gewonnen werden, ein Betreiber wird noch gesucht außerdem muss ein ganzheitliches Konzept für die künftige Einrichtung erarbeitet werden, weitere Gespräche sind geplant; bezüglich des Herthasees wurde – wie im Bauausschuss besprochen – Kontakt mit einer Mitarbeiterin der Verwaltung aufgenommen, um mögliche Fördermittel über ein LEADER-Projekt zu prüfen, das Thema soll in den kommenden Sitzungen weiter behandelt werden. Während des Punktes Verschiedenes (7) wurde Herr Kohl, Mitglied im Klimaschutzbeirat der VG, begrüßt und stellte das Konzept „Mitfahrbänke“ als einfache, kostengünstige und klimafreundliche Mobilitätslösung im ländlichen Raum vor. Zusätzliche Informationen zu dem Projekt seien auf der Homepage der Verbandsgemeinde Diez verfügbar. Der Gemeinderat entschied, das Thema in der nächsten Sitzung weiter zu beraten. Anschließend war der Aufruf eines nicht-öffentlichen Teils in der Versammlung entbehrlich.

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