Aus der Sitzung des Gemeinderates Isselbach vom 18.06.2026

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt war.

Unter Tagesordnungspunkt 2 beschlossen die Ratsmitglieder eine Änderung der Hauptsatzung der Ortsgemeinde Isselbach. Im Zusammenhang mit der Verteilung des Mitteilungsblattes als Mitteilungsorgan der Verbandsgemeinde Diez wurde der Passus „Es ist jedem Haushalt kostenlos zuzustellen“ gestrichen. Ausdrücklich wurde darauf hingewiesen, dass die Verteilung in der bisherigen Form weiterhin erfolgen soll; aus dem künftigen Satzungswortlaut lässt sich jedoch kein verbindlicher Anspruch auf Zustellung mehr ableiten. Zudem wurde in Bezug auf das von der Verwaltung verwendete Ratsinformationssystem der Satzteil „im Ratsinformationsprogramm ALLRIS“ ersatzlos gestrichen. Damit soll künftig eine Festlegung auf den Programmanbieter ALLRIS vermieden werden.

Anschließend beschlossen die Gemeindevertreter gemäß § 17 Abs. 1 GemHVO die Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2025 in das Haushaltsjahr 2026.

Die Tagesordnungspunkte 4 und 5 standen im Zeichen der weiteren Aufwertung und Unterhaltung des Freizeitgeländes Wiesengrund. Zunächst entschieden die Ratsmitglieder über die Anschaffung einer E-Bike-Ladestation, die das touristische Angebot am Freizeitgelände im Rahmen einer LEADER-Förderung ergänzen soll. Darüber hinaus wurde der Erwerb eines Mähroboters beschlossen, mit dem die Grünflächen des Freizeitgeländes sowie des Sport- und Spielplatzes gepflegt werden sollen. Mit der Anschaffung verfolgt die Ortsgemeinde Isselbach das Ziel, die Unterhaltung der gemeindlichen Grünanlagen angesichts der schwierigen personellen Situation künftig wirtschaftlicher und dauerhaft sicherzustellen.

Unter Tagesordnungspunkt 6 informierte der Ortsbürgermeister im Rahmen seiner Mitteilungen sowie der Anfragen der Ratsmitglieder über aktuelle gemeindliche Angelegenheiten. Im Mittelpunkt standen der Austausch über die weiterhin geltenden Ausbaubeiträge in Rheinland-Pfalz, die künftige Nutzung des „Wiegehauses“ durch die Ortsgemeinde sowie verschiedene Unterhaltungsmaßnahmen. Hierzu zählten insbesondere die Reinigung von Sinkkästen, Maßnahmen zur Verkehrssicherung im Bereich der örtlichen Wanderwege sowie das Mulchen der Feldwege.

Im anschließenden nicht öffentlichen Teil der Sitzung nahm die Ortsgemeinde eine Schenkung entgegen.

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