Aus der Sitzung des Gemeinderates Cramberg vom 23.05.2023

Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Ihrer anschließenden Bitte um Erweiterung der Tagesordnung wurde zugestimmt. ZU der in TOP 2 anberaumten Einwohnerfragestunde waren keine Anwohner anwesend. Im Zusammenhang mit der geplanten Erschließung des Neubaugebietes „Hinter dem Hof“ hat eine Normenüberprüfung der über 20 Jahre geltenden Satzung zur Erhebung von Beiträgen für die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (Erschließungsbeiträge) für Cramberg stattgefunden. Seitens des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz wurde zuletzt mit Datum vom 01.08.2021 das Satzungsmuster zur Erhebung von Erschließungsbeiträgen überarbeitet, auf dessen Grundlage nun die neue Satzung für die Gemeinde ausgefertigt werden soll, womit auch der aktuellen Rechtsprechung zu dem Thema Rechnung getragen wird und es ebenfalls zu einer Vereinheitlichung von Verwaltungsabläufen kommt. Weil noch Details geklärt werden mussten und keine zeitliche Eile besteht, wurde der finale Satzungsbeschluss in eine der nächsten Sitzungen verschoben (TOP 3). Anschließend vergab man den Auftrag zur Ausbesserung der Bruchsteinmauer am Stollenborn (TOP 4), wobei in TOP 5 die Auftragsvergabe wegen zu weniger Angebote für die Instandsetzung für den Weg hinter den Gärten verschoben wurde. Weil ein Dorferneuerungskonzept verbunden mit einer Dorfmoderation zwingende Voraussetzung ist, um Fördermittel für den geplanten Umbau des Dorfgemeinschaftshauses zu erhalten, haben die Gemeindevertreter unter TOP 6 beschlossen, ein Dorferneuerungskonzept mit Dorfmoderation aufzustellen. Ebenfalls im Zusammenhang mit dem DGH wurde auf Anregung der Vorsitzenden im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI) zur Kostenorientierung beschlossen, ein erstes Angebot zur Sanierung der Fenster des Gebäudes einzuholen (TOP 7). Anschließend erteilte man unter TOP 8 sein Einvernehmen für ein geplantes Bauvorhaben gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB). Während der Mitteilungen und Anfragen informierte die Ortsbürgermeisterin über ein Schreiben der Verwaltung, in dem auf das kommunale Entschuldungsprogramm des Landes eingegangen wurde. Wegen der momentanen Haushaltslage in der Ortsgemeinde greife eine Beteiligung von Cramberg hier nicht, so die Vorsitzende weiter. Ebenfalls informierte sie über das Angebot eines hiesigen Stromversorgers. Zuletzt wurde die nächste Sitzung auf den 7. Juli terminiert. In dem folgenden nicht-öffentlichen Teil der Versammlung wurde die Weiterverpachtung einer Ackerfläche beraten und beschlossen.

[Weitere Informationen zu der Sitzung erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation]