Aus der Sitzung des Gemeinderates Dörnberg vom 03.07.2023

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. In Tagesordnungspunkt (Top 2) beschlossen die Gemeindevertreter, die Fußwege „Heideblick und Liebeslay“ und den von der „Liebeslay zur Ringstraße“ zu errichten. Sobald mehrere Angebote für die Maßnahmen vorliegen, wurde der Ortsbürgermeister im Benehmen mit seinen Beigeordneten von den Gemeindevertretern berechtigt, einen entsprechenden Auftrag bis zu einem festgelegten Betrag zu vergeben. Anschließend erteilte man unter Top 3 sein Einvernehmen gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) zu einem geplanten Bauvorhaben. Gemäß § 21 Abs. 1 GemHVO ist der Gemeinde- / Stadtrat in der Regel halbjährlich über den Stand des Haushaltsvollzugs hinsichtlich des Erreichens der Finanz- und Leistungsziele zu unterrichten. Wobei deutlich darauf hinzuweisen ist, dass diese unterjährige Betrachtung des Zahlenwerkes kein reales Abbild der tatsächlich zur Verfügung stehenden Mittel sein kann, da durch diverse bereits erfolgte Auftragsvergaben weitere Mittel gebunden sind, aber noch nicht buchhalterische erfasst bzw. zahlungswirksam verbucht sind. Vielmehr werden alle Erträge und Aufwandspositionen hier zum Stichtag 07.06.2022 betrachtet (Top 4). Die Mitteilungen des Ortsbürgermeisters umfassten unter Top 5 folgende Stichpunkte: Die Abrechnung der Straßenoberflächenentwässerung; die durchgeführte Erneuerung der Straßenschilder; das Vorliegen des Zuwendungsbescheids für das klimaangepasste Waldmanagement; der InvestitionssTopp i. V. mit Förderanträge des Landes Rheinland-Pfalz; die geleistete Unterschrift auf der Verpflichtungserklärung zum Forst; die Einladung der Feuerwehr Dörnberg zu den Jubiläen der Jugendfeuerwehr und der Bambinis; die Notwendigkeit zur Anschaffung eines neuen Rasenmähers für den Bauhof nach einem entsprechenden Angebot; die Einladung des Kindergartens vom 07.07.2023 - Auszeichnung „Bewegungskindergarten“. Der Aufruf eines nicht-öffentlichen Teils in dieser Sitzung war entbehrlich.

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