Aus der Sitzung des Gemeinderates Eppenrod vom 04.06.2024
Der Ortsbürgermeister begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. Während der in Tagesordnungspunkt (TOP 2) anberaumten Einwohnerfragestunde waren keine Einwohner erschienen. In TOP 3 übertrug man gemäß § 17 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) Haushaltsermächtigungen vom Haushaltsjahr 2022 nach 2023. Unter TOP 4 erfolgten nachfolgenden Auftragsvergaben für folgende Maßnahmen:
| 1. | Die Verlegung eines Leerrohrs im Zusammenhang mit der Installation der geplanten PV-Anlage für den Kindergarten auf dem Dach des Feuerwehrgerätehauses. Wurden im Rahmen der Herstellung des Überlaufs der Zisterne bereits erbracht (4.1). |
| 2. | Der Bestellung von Ersatzteilen für ein Federwippspielgerät im Kindergarten (4.2) |
| 3. | Der Austausch Federwippspielgerät auf dem Spielplatz (4.3). |
Im TOP 5 erfolgte die Vorbereitung der Kommunalwahl am 09.06.2024. Anschließend enthielten die Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und die Anfragen der Ratsmitglieder unter TOP 6 folgende Sachverhalte:
| a) | Den Stand der Bauarbeiten beim Breitbandausbau in der Gemeinde nach dem die Standorte für die verschiedenen Schaltstellen des Netzes festgelegt wurden |
| b) | Die erfolgten bzw. vorgesehenen Bauarbeiten im Bereich der „alten“ Tongrube und dessen zukünftige Nutzung |
| c) | Die Tatsache, dass der Eichenbestand an der Grillhütte/Sportplatz teilweise von Pilzen befallen ist und deshalb dort mittelfristig eine Fällung einzelner Bäume notwendig sei wird. Es soll vorab eine Neuanpflanzung erfolgen. |
| d) | Das laufende Bewerbungsverfahren zur Neubesetzung der stellvertretenden Kindergartenleitung. |
Im Folgenden nicht öffentlichen Teil der Sitzung erfolgten Informationen zu einer geplanten Freiflächen-PV-Anlage, zu einer Friedhofs- sowie zu einer Personalangelegenheit. Außerdem wurden weiterhin Beschlüsse zu Grundstücksankäufen getroffen.
Aus der Sitzung des Gemeinderates Eppenrod vom 27.06.2024
Der Ortsbürgermeister begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. Während der in TOP 2 anberaumten Einwohnerfragestunde waren keine Einwohner erschienen. In Verbindung mit der Aufstellung des Bebauungsplans „Im Bangert“ wurde zwischenzeitlich die Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB durchgeführt. Unter TOP 3 a erfolgte die Würdigung der während des Verfahrens eingegangenen Stellungnahmen. Aufgrund, dass sich aus den eingegangenen Stellungnahmen heraus keine materiellen Änderungen für den Bebauungsplanentwurf ergaben, wurde dieser dann auch unter TOP 3 b beschlossen. Die Regelungen des § 22 GemO (Sonderinteresse) fanden Berücksichtigung. Nach dem eben erfolgten Satzungsbeschluss für das Baugebiet „Im Bangert“ wurden unter TOP 4 weitere Schritte zur Umsetzung der anstehenden Erschließungsmaßnahme beraten und beschlossen. Zeitnah sollen die Kosten für die Erschließung kalkuliert und durch den Gemeinderat die Verkaufspreise für die zukünftigen Baugrundstücke festlegt werden (TOP 4). Im Laufe des TOP 5 wurde das Prüfergebnis des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2022, welches durch den Rechnungsprüfungsausschuss erbracht wurde, vorgestellt. Gleichzeitig wurden dem Ortsbürgermeister und dessen Beigeordneten sowie der Verbandsgemeindebürgermeisterin und gleichfalls deren Beigeordneten Entlastung erteilt. Anschließend erfolgten folgende Auftragsvergaben für den Kindergarten:
| 1. | Die Verlegung eines neuen Linoleumbodens im Foyer des Kindergartens, die Maßnahme wird durch die Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises gefördert (6.1). |
| 2. | Die Vergabe des Auftrags zur Errichtung einer Fotovoltaikanlage auf dem Feuerwehrgerätehaus zur Versorgung des Kindergartens (6.2). |
| 3. | Der Neuanstrich Fassade mit Ausbesserungsarbeiten (6.3). |
Die Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und die Anfragen der Ratsmitglieder umfassten dann in TOP 7 ein Bericht über den Fortgang der Arbeiten zum Verlegen des Breitbandnetzes in der Ortsgemeinde sowie Abstimmungen zum Seniorengrillfest am 26.07.2024. Der Aufruf eines nicht-öffentlichen Teils war entbehrlich.
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