Aus der Sitzung des Gemeinderates Charlottenberg vom 30.06.2022

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Seiner anschließenden Bitte um Änderung der Tagesordnung wurde zugestimmt. Während der in TOP 2 anberaumten Einwohnerfragestunde wurde die Frage nach der Bedeutung der gelben Messpunkte von Holzappel nach und durch Charlottenberg, mit Vermessungen für die Verlegung einer Mittelspannungsleitung beantwortet. Im darauffolgenden TOP 3 informierte der Vorsitzende seine Ratskollegen im Sinne des § 33 Abs. 2 GemO über Vertragsbeziehungen, die die Ortsgemeinde selbst mit ihren Arbeitnehmern, dem Ortsbürgermeister oder der Ortsbürgermeisterin bzw. den Beigeordneten selbst geschlossen hat. Für die Ortsgemeinde Charlottenberg wurde mitgeteilt, dass es solche Vereinbarungen oder Verträge nicht gäbe. Unter TOP 4 benannten die Gemeindevertreter die Mitglieder des Wahlvorstands für die Wahl am 6. November zum/zur hauptamtlichen Bürgermeister/-in der Verbandsgemeinde Diez und der eventuell am 20.11.2022 stattfindenden Stichwahl. Die Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und die Anfragen der Ratsmitglieder umfassten unter TOP 5 folgende Sachverhalte: Die zu vermutende Tatsache, dass die Ortsgemeinde wegen der „guten“ Haushalts- und Finanzlage bei Förderungen aus dem Investitionsstock für 2022 nicht zum Zuge kommen wird. In diesem Zusammenhang wurde die notwendige Renovierung der Turnhalle angesprochen, die auch ohne Förderung alleine aus dem Haushalt der Gemeinde getätigt werden soll. Im Übrigen ist für die Maßnahme vorgesehen, wenn die Verwaltung bei der Planung nicht unterstützen kann, einen Planer/Architekten zu kontaktieren. Dahingegen soll für die anstehenden Arbeiten auf dem Außengelände des Friedhofes erneut ein Antrag auf Mittel aus dem Investitionsstock 2023 gestellt werden; danach informierte der Vorsitzende über den Sachstand zum „Solarpark Charlottenberg“ im Hinblick auf den vom Verbandsgemeinderat beschlossenen Kriterienkatalog zur Errichtung solcher Anlagen; ebenfalls berichtete er über die Kita-Ausschusssitzung vom 24.05.2022; die stattgefundene Jubiläumsfeier am 02.07.2022 und der dort betriebene Verkaufsdienst unter anderen durch den Vorsitzenden. Anfragen durch Ratsmitglieder gab es keine. Im sich anschließenden nicht-öffentlichen Teil wurden keine Beschlüsse gefasst.

(Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation)