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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Diez und der Ortsgemeinden
Ausgabe 38/2022
Birlenbach
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Gemeinderat tagt!

Am Montag, den 26.09.2022 findet um 19:00 Uhr im Rathaus Birlenbach, Birlenbach die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Birlenbach statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben

2.

Neubaugebiet Britz

3.

Klageverfahren gegen das Land Rheinland-Pfalz

4.

Mitteilungen des Ortsbürgermeisters

5.

Anfragen der Ratsmitglieder

6.

Erteilung des Einvernehmens zum Bauvorhaben Bau Reg. Nr. 133/22

7.

Übertragung von Haushaltsermächtigungen von 2021 nach 2022

8.

Bericht zum Stand des Haushaltsvollzugs der Ortsgemeinde Birlenbach für das Haushaltsjahr 2022

9.

Rundwanderweg Birlenbach-Fachingen

10.

Schadensfall Hauptstraße

Nichtöffentlicher Teil

11.

Grundstücksverkäufe

12.

Pachtangelegenheiten /Aufhebungsvetrag Pizzeria MZH

13.

Grundstücksankauf Britz

14.

Grundstücksankauf Auf die Schaumburger Straße

Öffentlicher Teil

15.

Bekanntgabe von in nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüssen

Birlenbach, 15.09.2022 — Georg Klein, Ortsbürgermeister