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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Diez und der Ortsgemeinden
Ausgabe 38/2023
Stadt Diez
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Stadtrat tagt!

Am Donnerstag, den 28.09.2023 findet die Sitzung des Stadtrates der Stadt Diez statt. Der Stadtrat tagt um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, 65582 Diez, Louise-Seher-Straße 1.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben

2.

Antrag für die Errichtung eines Business Improvement District (BID) im Projektbereich Wilhelmstraße - Rosenstraße - Marktplatz - Marktstraße in Diez nach dem Landesgesetz über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG).

3.

Inwertsetzung der Aartreppe und der beiderseitigen Aufweitungen der Aarufermauern zwischen Ernst-Scheuern-Platz und Marktplatz; Grundsatzbeschluss - Beratung und Beschlussfassung

4.

Jahresabschluss 2022 der Stadtwerke Diez GmbH; Beratung und Beschlussfassung

5.

Gewinnverwendung 2022 der Stadtwerke Diez GmbH; Beratung und Beschlussfassung

6.

Entlastung des Geschäftsführers der Stadtwerke Diez GmbH für das Jahr 2022; Beratung und Beschlussfassung

7.

Entlastung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Diez GmbH für das Jahr 2022; Beratung und Beschlussfassung

8.

1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2023 - Beratung und Beschlussfassung -

9.

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Diez; Zustimmung der Ortsgemeinden gemäß § 67 Abs. 2 Gemeindeordnung (GemO)

10.

1. Änderung des Bebauungsplanes "Hohe Straße II, 3. Abschnitt", Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch

11.

Stadtbibliothek - Einführung einer Jahresgebühr - Anpassung der Konditionen

12.

Information über die Prüfung des Gesamtabschlusses der Stadt Diez 2021 gemäß den Bestimmungen der §§ 110 und 112 der Gemeindeordnung (GemO)

13.

Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen in Rheinland-Pfalz (PEK-RP); Kenntnisnahme der Stadt Diez über die Teilnahme am PEK-RP

14.

Halle am Wirt - Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

15.

Interessenbekundung Hallenbad Diez - Limburg GmbH am Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"; Beratung und Beschlussfassung

16.

Anträge

17.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

18.

Ausübung des Vorkaufsrechtes im Sinne des § 32 DSchG, UR-Nr. 335/2023

19.

Rückkauf und Verkauf Baugrundstück Flur 39, Flurstück 419/15 - Im Weinberg 9 a

20.

Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Teil

21.

Bekanntgabe von in nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüssen

Diez, 14.09.2023
Annette Wick, Stadtbürgermeisterin