Aus der Sitzung des Gemeinderates Charlottenberg vom 28.07.2026

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde.

Während der in Tagesordnungspunkt 2 anberaumten Einwohnerfragestunde wurde zunächst nach der Verbesserung des Weges in Richtung Friedhof gefragt. Der Vorsitzende erklärte, dass die Problematik bekannt sei und im Zuge des geplanten Solarparks nach einer geeigneten Lösung gesucht werden solle. Darüber hinaus wurde nach dem Fortgang bei der Errichtung des Funkmastes gefragt. Hierzu konnte seitens der Gemeindeverwaltung noch keine konkrete Aussage getroffen werden. Als möglicher Grund für die Verzögerung wurde die noch ausstehende Verkabelung genannt. Weiterhin wurde nach dem Zeitpunkt der Installation der Geschwindigkeitsmessanlage in der Ortsstraße gefragt. Der Vorsitzende entschuldigte sich für die Verzögerung und kündigte eine kurzfristige Umsetzung an. Abschließend wurde angeregt, einmal jährlich einen Bürgerdialog durchzuführen, um den direkten und ungezwungenen Austausch zwischen Gemeinde und Bürgerschaft zu ermöglichen. Der Vorsitzende begrüßte den Vorschlag und erklärte, diesen mit der Anwesenden noch näher besprechen zu wollen.

Anschließend verabschiedete der Vorsitzende Markus Bäcker als ausscheidendes Ratsmitglied und dankte ihm für sein zwölfjähriges Engagement zum Wohle der Gemeinde. Als Anerkennung wurden ihm ein Regenschirm mit dem Wappen Charlottenberg sowie eine Urkunde überreicht. Aufgrund der vorangegangenen Mandatsniederlegung wurde Ulrike Scheuermann entsprechend dem Ergebnis der Kommunalwahl vom 9. Juni 2024 als Nachfolgerin von Herrn Bäcker als neues Ratsmitglied verpflichtet. Im Zuge der Veränderungen im Gremium erfolgte zudem die Nachbesetzung der frei gewordenen Ausschusssitze. Sodann änderte der Gemeinderat die Hauptsatzung Charlottenbergs. Im Zusammenhang mit dem Mitteilungsblatt als Bekanntmachungsorgan der Verbandsgemeinde Diez wurde der Passus gestrichen, wonach dieses jedem Haushalt kostenlos zuzustellen ist. Dabei wurde ausdrücklich betont, dass die Verteilung weiterhin in der bisherigen Form erfolgen soll. Ein verbindlicher Anspruch auf Zustellung lässt sich aus dem neuen Satzungswortlaut jedoch nicht mehr ableiten. Zudem wurde die bisherige Bezeichnung des Ratsinformationssystems „ALLRIS“ gestrichen, um künftig nicht auf einen bestimmten Programmanbieter festgelegt zu sein.

Im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplans „Solarpark Charlottenberg“ hat der Rat die eingegangenen Stellungnahmen beraten und abgewogen. Aus der Öffentlichkeit gingen keine Stellungnahmen ein. Berücksichtigt wurden jedoch Anregungen aus dem parallel laufenden Verfahren zur 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans, soweit diese den Solarpark betreffen. Der Ortsbürgermeister stellte die Abwägungsvorschläge vor und beantwortete die Fragen der Ratsmitglieder. Anschließend beschloss der Rat die Abwägungen entsprechend den vorliegenden Beschlussvorschlägen. Der eigentliche Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan steht jedoch noch aus. Dieser kann erst gefasst werden, wenn die 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans abgeschlossen ist.

Schließlich wurde über verschiedene Mitteilungen und Anfragen informiert. Dabei ging es zunächst um die Altkleidercontainer. Nachdem der bisherige Vertrag beendet wurde, besteht derzeit keine Möglichkeit, neue Container aufzustellen. Ebenfalls wurde mitgeteilt, dass die zwischenzeitlich installierte Wasserentnahmestelle auf dem Friedhof funktioniert. In diesem Zusammenhang wurde darum gebeten, die bereitgestellten Gießkannen nach deren Nutzung wieder ordnungsgemäß aufzuhängen. Zudem sei die Schließbarkeit des Friedhoftores wieder gewährleistet und die künftige Entsorgung des Grünschnitts auf dem Gelände durch noch aufzustellende Mülltonnen gesichert. Im Übrigen soll die defekte Sitzbank kurzfristig ausgetauscht und durch eine weitere ergänzt werden. Darüber hinaus wurde die Pflege des Sandkastens auf dem Spielplatz angesprochen. Außerdem wurde nach dem geplanten Neubau des Feuerwehrhauses in Holzappel und der künftigen Unterbringung der Feuerwehreinheit Charlottenberg dort gefragt. Abschließend wurde auf den Termin der nächsten Ratssitzung am 6. Oktober 2026 hingewiesen.

Im sich anschließenden nicht öffentlichen Teil der Sitzung wurde die bis jetzt vakante Stelle als Gemeindearbeiter neu vergeben.

[Weitere Informationen zu der Sitzung erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation]