Stadtrat tagt!
Am Donnerstag, den 29.09.2022 findet die Sitzung des Stadtrates der Stadt Diez statt. Der Stadtrat tagt um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, 65582 Diez, Louise-Seher-Straße 1
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
| 1. | Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben |
| 2. | Verpflichtung neuer Ratsmitglieder |
| 3. | Nachbesetzung verschiedener Ausschusssitze |
| 4. | Jahresbericht vom Beirat für Migration und Integration |
| 5. | Aufhebung des Beschlusses über den Neubau des Rathauses auf dem Gelände der Stadtwerke Diez vom 26.08.2021 |
| 6. | Überlegungen zum weiteren Vorgehen in Sachen städtisches Rathaus |
| 7. | 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan 2022 - Beratung und Beschlussfassung - |
| 8. | Umsetzung der kommunalaufsichtlichen Vorgaben - Prüfung der Jahresrechnung 2020 und Entlastungsverhandlung |
| 9. | Gesamtabschluss der Stadt Diez - Information |
| 10. | Neufassung der Ausbaubeitragssatzung;hier: Einführung des wiederkehrenden Ausbaubeitrages |
| 11. | Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "Hohe Straße II, 3. Abschnitt" gemäß § 2 Abs. 1 i.V.m. § 1 Abs. 8 Baugesetzbuch |
| 12. | 4. Änderung des Bebauungsplanes "Freiendiez I";Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch |
| 13. | Förderantrag zur Erstellung eines integrierten Mobilitätskonzeptes für die Innenstadt der Stadt Diez |
| 14. | Vorstellung und Beschlussfassung des Grobkonzeptes der Stadt Diez für die Bewerbung zur Aufnahme in das Förderprogramm der städtebaulichen Erneuerung des Landes Rheinland-Pfalz |
| 15. | Anträge |
| 16. | Mitteilungen und Anfragen |