Aus der Sitzung des Gemeinderats Horhausen vom 17.08.2026

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Seiner Bitte um Ergänzung und Anpassung der Tagesordnung wurde entsprochen.

In TOP 2 verpflichtete der Ortsbürgermeister Herrn Jürgen Schwarz als Nachrücker gemäß dem Ergebnis der Kommunalwahl vom 09.06.2024 in das Gremium von Horhausen. Wobei in diesem Zusammenhang unter TOP 3 auch die Nachbesetzung von vakanten Ausschusssitzen vorgenommen wurde.

Während der dann stattfindenden Einwohnerfragestunde wurden Fragen bezüglich des Sachstandes mit dem hiesigen Sportplatz durch den Vorsitzenden beantwortet.

Anschließend änderte der Gemeinderat die Hauptsatzung Horhausens. Im Zusammenhang mit dem Mitteilungsblatt als Bekanntmachungsorgan der Verbandsgemeinde Diez wurde der Passus gestrichen, wonach dieses jedem Haushalt kostenlos zuzustellen ist. Dabei wurde ausdrücklich betont, dass die Verteilung weiterhin in der bisherigen Form erfolgen soll. Ein verbindlicher Anspruch auf Zustellung lässt sich aus dem neuen Satzungswortlaut jedoch nicht mehr ableiten. Zudem wurde die bisherige Bezeichnung des Ratsinformationssystems „ALLRIS“ gestrichen, um künftig nicht auf einen bestimmten Programmanbieter festgelegt zu sein (TOP 5).

In TOP 6 übertrug der Gemeinderat Haushaltsermächtigungen vom Haushaltsjahr 2025 in das von 2026 gemäß § 17 Abs. 1 GemHVO.

Ebenfalls im Sinne der Gemeindehaushaltsverordnung, hier nach § 21 Abs. 1 folgte in TOP 7 der Bericht zum Stand des Haushaltsvollzugs. Vom Kämmerer der Gemeinde, Herrn Uwe Becker, wurde erläutert, dass die Betrachtung zum Stichtag 30.06.2026 lediglich eine Momentaufnahme darstellt. Durch bereits vergebene, jedoch noch nicht verbuchte Aufträge sind Mittel gebunden, die in der unterjährigen Übersicht nicht erkennbar sind. Ziel der Auswertung ist daher vor allem die Einschätzung des Erreichens von Finanz- und Leistungszielen.

Im Kontext mit der Aufstellung des Bebauungsplanes „Am Beckers Garten“ beriet der Gemeinderat über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen und fasste hierzu die erforderlichen Abwägungsbeschlüsse. Aufgrund eines Sonderinteresses rückten einzelne Anwesende bei der Beratung vom Sitzungstisch ab und nahmen an der Abstimmung nicht teil.

Anschließend beschloss der Gemeinderat den Bebauungsplan in der aktuellen Fassung gemäß § 10 Abs. 1 BauGB als Satzung. Auf Nachfrage bestätigte der Planer, dass Blockbohlenhäuser in begrenztem Umfang sowie Tinyhäuser in dem Areal zulässig sind.

Im Rahmen der Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und der Anfragen der Ratsmitglieder wurden verschiedene Sachverhalte angesprochen.

Zur geplanten Einweihung des Sportplatzes wurde über den aktuellen Sachstand informiert. Eine Verschiebung der Veranstaltung auf das nächste Frühjahr wird geprüft. Am 25. August fand außerdem ein Ortstermin mit der Syna statt.

Für das Spielgelände wurde eine sicherheitstechnische Überprüfung durchgeführt. Dabei wurde unter anderem die Seilspannung der Seilbahn überprüft. Der Prüfbericht der Verbandsgemeinde liegt vor.

Die Verbandsgemeinde stellt den Ortsgemeinden eine Ortsapp zur Verfügung. Über den Termin einer Schulung wird informiert. Die Anträge für den Investitionsstock waren bis zum 1. September einzureichen.

Auf Nachfrage zum Internetanschluss im Rathaus wurde mitgeteilt, dass die erforderlichen Arbeiten abgeschlossen sind. Im Zusammenhang mit Starkregen wurde die Ableitung von Oberflächenwasser im Bereich einer Garage angesprochen. Außerdem wurde nach dem Sachstand zu den aufgenommenen Straßenrissen gefragt. Hierzu wurde mitgeteilt, dass seit April kein weiterer Fortgang zu verzeichnen sei.

Außerdem wurde die beabsichtigte Stationierung der Feuerwehreinheit Horhausen in einem gemeinsamen Gerätehaus in Holzappel erörtert. Für die Altenfeier wurde als möglicher Termin der Oktober vorgeschlagen:

Anschließend gab es während des Punktes „Verschiedenes“ es keine Wortbeiträge.

[Weitere Informationen zu der Sitzung erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation]