Aus der Sitzung des Gemeinderats Charlottenberg vom 03.11.2022 

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Während des Tagesordnungspunkts (TOP 2) beschloss der Gemeinderat aufgrund der gesetzlich vorgeschriebenen flächendeckenden Einführung eines wiederkehrenden Straßenausbaubeitrages in Rheinland-Pfalz die Neufassung der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrender Beiträge - ABS) in der Gemeinde Charlottenberg. Anschließend setzte man unter TOP 3 die Brennholzpreise für die Saison 2022/2023 wie folgt fest: Selbstwerbung: 35,00 €/RM; Brennholz-lang Laubholz: 50,00 €/RM; Brennholz-lang Nadelholz: 35,00 €/RM. Zuzüglich des für Brennholz geltenden Mehrwertsteuersatzes von 7 %. In TOP 4 beschloss der Gemeinderat die Anhebung der Hebesätze für die Grundsteuer A von 300 v. H. auf 345 v. H. und für die Grundsteuer B von 365 v. H. auf 465 v. H. ab dem 01.01.2023. Die Haushaltssatzung 2023 ist entsprechend anzupassen. Im Laufe des TOP 5 wurde das Prüfergebnis des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021, welches durch den Rechnungsprüfungsausschuss erbracht wurde, vorgestellt. Gleichzeitig wurden dem Ortsbürgermeister, dessen Beigeordneten sowie dem Verbandsgemeindebürgermeister und gleichfalls dessen Beigeordneten Entlastung erteilt. Während der Anfragen und Mitteilungen (6) wurden folgende Sachverhalte besprochen: Die Höhe der Kostenabrechnung für die Kindertagesstätte Dörnberg 2021; die Schulung von Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses; der Volkstrauertag vom 13.11.2022; den Sachstand zum geplanten Solarpark in der Gemeinde; die Herrichtung des Friedhofsgeländes, hierbei dankte der Ortsbürgermeister den Helfern bei der Durchführung der Arbeiten; die Beschilderung des Parkplatzes am Feuerwehrgerätehaus (ausschließlich für Pkws); der Zustand zweier Wirtschaftswege und die Möglichkeiten zu deren Instandsetzung. In dem sich anschließenden nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

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