Aus der Sitzung des Stadtrats vom 23.11.2023

Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Während des Tagesordnungspunkts (TOP 2) stimmte der Stadtrat den Plänen zur Neugestaltung des Außengeländes der Kindertagesstätte „Kinderhafen“ zu. Die Kostenbeteiligung der Stadt für die Maßnahme wird sich auf 55 % belaufen. Zum Zeitpunkt der Sitzung konnte über die Höhe der Kreisförderung noch keine Aussage getroffen werden. Allerdings wird sich diese auf die Gesamtmaßnahme beziehen und somit gleichwohl den Anteil der Stadt als auch den der Kirchengemeinde verringern. In TOP 3 setzten die Ratsmitglieder die Satzung über die Ehrung verdienter Persönlichkeiten, für Ehrungen auf dem Gebiet des Sports und von Ehe- und Altersjubiläen durch die Stadt Diez vom 09.03.1972 zum 31.12.2023 außer Kraft. Über die Neufassung einer Satzung zur Ehrung des eben genannten Personenkreises berät ein hierfür eingesetztes Gremium und wird dem Stadtrat einen entsprechenden Formulierungsvorschlag unterbreiten. Anträge lagen keine vor (TOP 4). Die Mitteilungen der Stadtbürgermeisterin und die Anfragen der Ratsmitglieder umfassten unter TOP 5 u. a. folgende Sachverhalte: den Hinweis auf die Sondersitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Diez am 05.12.2023, hierzu bat die Vorsitzende, die in dem Ausschuss tätigen Ratsmitglieder sich schon heute mit den für sie geltenden Sonderinteressen nach § 22 GemO in Bezug auf die in der Versammlung vorzunehmenden Straßenwidmungen vorzubereiten; die Mitteilung, dass das Haus Eberhard bis auf weiteres für jegliche öffentliche Veranstaltung wegen erheblicher baulicher Mängel gesperrt sei, als Ersatz für die deswegen wegfallende Ausstellungsfläche für heimische Künstler nannte man aus dem Kreise der Ratsmitglieder mögliche Alternativen. Welche man seitens der Stadt prüfen wolle, so die Vorsitzende; der Wasserschaden in der Kita Herz-Jesu im Schläfer; die durch ein Hangrutsch bedingte Ampelregelung im Bereich der Bahnhofstraße, wofür die Deutsche Bahn als Grundstückseigentümerin die Verantwortung trage, so die Vorsitzende weiter. Im sich anschließenden nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurden Grundstücksangelegenheiten beraten und beschlossen.

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