Aus der Sitzung des Stadtrats vom 27.11.2025

Die Vorsitzende eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte die form- und fristgerechte Einladung fest.

In Tagesordnungspunkt (TOP 2) hatte Frau Reck, Leiterin der städtischen Touristinformation, Gelegenheit, über den Sachstand zu geplanten touristischen Projekten als auch zu Perspektiven in diesem Sinne zu berichten und erläuterte, dass sich regelmäßig eine Arbeitsgruppe, bestehend aus ihr und dem 1. Beigeordneten der Stadt treffe und ging im Rahmen der Aussprache auf verschiedene Maßnahmen ein.

Für die geplante Radservicestation wurde als bevorzugter Standort der Marktplatz genannt, wobei für die Umsetzung einer zweiten Station der Wirt vorgesehen ist. Zum Thema Wasserspielplatz in den Lahnanlagen wurde ausgeführt, dass ein Konzept mit Ruhe-, Informations- und Spielbereichen geprüft wurde. Aufgrund von Hochwasserschutzauflagen und des damit verbundenen erheblichen Mehraufwands wurde das Projekt jedoch vorerst zurückgestellt. Auch für den geplanten Wildkatzenlehrpfad im Stadtwald Hain wurde erörtert, dass diese auf Anraten des Revierförsters derzeit nicht weiterverfolgt werden sollte, um der Natur in diesem Bereich eine Phase der Regeneration zu bieten.

Schließlich wurde aus touristischer Sicht die baldige Fertigstellung des Toilettencontainers auf dem Parkplatz „Schneider“ als besonders wichtig hervorgehoben, wobei die Anlage voraussichtlich im Frühjahr 2026 nutzbar sein wird. Im Hinblick auf einen Ersatz für die Kletterwaldanlage müsse man zunächst weit reichende Fördermöglichkeiten prüfen, hieß es weiter von Frau Reck.

Der TOP 4 beinhaltete ein Bericht zum Planungsstand von Maßnahmen, die die Deutsche Bahn am hiesigen Bahnhof umsetzen möchte. Unter anderem wurde ausgeführt, dass das vorhandene Bahnsteigdach künftig räumlich versetzt werden soll. Eine Demontage ist aufgrund des inzwischen bestehenden Denkmalschutzes nicht möglich. Im Übrigen solle die bisherige Fußgängerüberführung über die Wilhelmstraße in Abstimmung mit dem zuständigen Landesbetrieb entfallen. Als mögliche Alternative wird eine Querungshilfe in Form eines Fahrbahnteilers oder ein Fußgängerüberweg in Betracht gezogen.

Dann wurde auf Nachfrage klargestellt, dass im Rahmen der geplanten Ertüchtigung des Geländes keine Toilettenanlage durch die Deutsche Bahn vorgesehen ist.

Zudem wurde erläutert, dass sich nahezu alle für die barrierefreie Gestaltung der Bahnsteige sowie für die dazugehörigen Zugänge benötigten Flächen im Eigentum der Bahn befinden.

Abschließend wurde noch mitgeteilt, dass in der bestehenden Unterführung kurzfristig eine Verbesserung umgesetzt werden soll. Geplant ist der Einbau einer Fahrradrinne, um das Hoch- und Herunterschieben von Fahrrädern zu erleichtern. Die Arbeiten sollen noch im laufenden Jahr beginnen. Der Stadtrat nahm die vorgestellte Planung zur Kenntnis.

Aufgrund des plötzlichen Todes von Stadtratsmitglied Herrn Jürgen Wagner verpflichtete die Stadtbürgermeisterin unter TOP 4 nach den Ergebnissen der Kommunalwahl vom 09.06.2025 Herrn Fabian Prinz zu dessen Nachrücker. Im Anschluss daran musste über verschiedene Nachbesetzungen in Bezug auf die Stadtratsausschüsse entschieden werden (TOP 5).

Im Blick auf TOP 6 stand die Wahl von zwei Mitgliedern für den Vorstand der Kulturstiftung Diez. Gewählt wurden Frau Astrid Wunsch und Frau Elke Busch als Bürgerinnen der Stadt Diez. Dem Vorstand gehört zudem kraft ihres Amtes Stadtbürgermeisterin Annette Wick an.

Im Übrigen entsendet der Museums- und Geschichtsverein zwei weitere Mitglieder in das Gremium. Zuvor berichtete Georg C. Pick aber über die erfolgreiche Wiederbelebung der Stiftung, die ursprünglich 2007 gegründet worden war, jedoch aufgrund einer ungeeigneten Satzung lange Zeit in ihrer Arbeit ruhte. Nach umfassender ehrenamtlicher Arbeit, wie insbesondere der Formulierung und Genehmigung einer neuen Satzung, der Anerkennung der Gemeinnützigkeit sowie der Bildung eines Stiftungsrates und eines Vorstandes und der Erhöhung des Stiftungskapitals auf 52.000 Euro, ist die Stiftung nun wieder handlungsfähig.

Hierzu besonders hervorgehoben wurde das außerordentliche Engagement von Herrn Pick, der die Wiederbelebung der Kulturstiftung über einen Zeitraum von rund 21 Monaten vollständig ehrenamtlich und unentgeltlich begleitet hat und insgesamt etwa 320 Stunden aufwenden musste. Jetzt werde er sich auch weiterhin ehrenamtlich dafür einsetzen, dass der Ruhepark Robert Heck künftig von der nun neu aufgestellten Kulturstiftung übernommen werden und sich in diesem Rahmen weiter entwickeln kann.

Dann beinhaltete der TOP 7 die Widmung des Tiefgaragenparkplatzes im Untergeschoss des Rewe-Supermarktes an der Wilhelmstraße gemäß § 36 Landesstraßengesetz (LStrG) für den öffentlichen Verkehr.

In TOP 8 übertrug man Haushaltsermächtigungen vom Haushaltsjahr 2024 in das von 2025 gemäß § 17 Abs. 1 GemHVO.

Anträge lagen schließlich unter TOP 9 keine vor. Danach hatten die Mitteilungen der Stadtbürgermeisterin und die Anfragen der Ratsmitglieder folgende Themen: die Sachstände zu den beiden Aartreppen in der Unterstraße und auf der gegenüberliegenden Seite; den Fortgang des Zentrumsmanagements im Rahmen der Stadtentwicklung; die Fischereigenossenschaftssitzung, in der über den Aalbesatz für die Lahn und die Genehmigung zur Kormoranbejagung berichtet wurde. Im Übrigen gab er an, dass die Jahresrechnung für 2022 geprüft sei. In dem sich anschließenden nicht öffentlichen Teil der Sitzung ermächtigte der Stadtrat die Vorsitzende, eine Vereinbarung in Bezug auf eine Bauangelegenheit für die Stadt Diez zu unterzeichnen.

[Weitere Informationen zu der Sitzung erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation]