Aus der Sitzung des Gemeinderates Cramberg vom 22.07.2022

Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Ihrer anschließenden Bitte um Ergänzung der Tagesordnung wurde zugestimmt. Zu der in Tagesordnungspunkt (TOP 2) anberaumten Einwohnerfragestunde waren keine Anwohner erschienen. Im darauffolgenden TOP 3 informierte die Vorsitzende ihre Ratskollegen im Sinne des § 33 Abs. 2 GemO über Vertragsbeziehungen, die die Ortsgemeinde selbst mit ihren Arbeitnehmern, dem Gemeinderat oder dem Ortsbürgermeister, vielmehr der Ortsbürgermeisterin bzw. den Beigeordneten selbst geschlossen hat. Für die Ortsgemeinde Cramberg wurden zwei mitteilungspflichtige Geschäftsbeziehungen benannt. In Fortsetzung der Beschlussfassung aus der letzten Sitzung zur Beschaffung von 7 Hundekot Eimern wurde auf Vorschlag der eingesetzten Arbeitsgruppe beschlossen, zwei bzw. drei weitere Eimer zu beschaffen. Wegen der Bestellung von 10 Behältern wurde der Gemeinde ein Rabatt gewährt (TOP 4). Während des TOP 5 stellte die Vorsitzende drei Entwürfe eines Logos für die Ortsgemeinde vor unter denen der Rat ein Logo auswählte. Gemäß der Aussprache in TOP 6 soll der Forstweg „Bockerweg“ so hergestellt werden, dass zumindest kleine Fahrzeuge diesen wieder benutzen können. Zu dem Sachverhalt wurde die Vorsitzende gebeten, mit dem Revierförster Kontakt aufzunehmen. Aufgrund dessen, dass in dem Baugebiet „Am Trieb" keine Grundstücke mehr zur Veräußerung zur Verfügung stehen, fasste man unter TOP 7 den Grundsatzbeschluss, die Ausweisung eines neuen Baugebiets hinter dem Friedhof zeitnah umzusetzen. Während des TOP 8 informierte die Vorsitzende über den Sachstand zur Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik und verwies auf die schon bestehende Förderzusage für die zuschussfähigen Leuchten, die Preisabfrage für die nicht zuschussfähigen Leuchten liefe noch, so die Vorsitzende weiter. Sie informierte ebenfalls über die zu bestätigende Einhaltung der Vergaberichtlinien und die Unklarheiten hierbei. In Bezug auf die Planfeststellung für das Ultranet und ihre Teilnahme an einer Antragskonferenz informierte die Vorsitzende in TOP 9. Dann stand die eventuelle Neuanschaffung einer Schließanlage für das Dorfgemeinschaftshaus unter dem TOP 10 zur Diskussion. Der Rat entschied sich für die günstigste Variante, nämlich eine mechanische Schließanlage. Die Instandsetzung des Weges vom Ortsausgang bis zum" Bockerhaus" soll bis zum Ende der Baumaßnahmen auf den zuletzt in diesem Bereich veräußerten Grundstücke zurückgestellt werden (TOP 11). Bis dahin sollen die Wegränder regelmäßig gemäht werden. Die Mitteilungen und Anfragen (TOP 12) beinhalteten folgende Sachverhalte: das Verbleiben der Kosten bei der Gemeinde für die Entsorgung illegal abgeladenen Mülls im Bereich der Grillhütte; eine vom LBM nicht benötigte Ausgleichsfläche für den ursprünglich geplanten Radwegebau durch den LBM, die Fläche soll für andere Ausgleichsmaßnahmen des LBM vorgehalten werden; die Registratur aller Ratsmitglieder zu Wahlhelfern für die Wahl des/der Verbandsbürgermeister*In am 6. November mit eventueller Stichwahl am 20. November; der Termin der nächsten Ratssitzung mit den Themen Dorfgemeinschaftstag und der möglichen Veranstaltung eines Dorfflohmarkts. Ein nicht-öffentlicher Teil in dieser Sitzung war entbehrlich.

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