Aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt der Verbandsgemeinde Diez vom 05.09.2023

Der Vorsitzende Torsten Loosen (Erster Beigeordneter der VG Diez) begrüßte die Anwesenden, u. a. Herrn Paul Ngahan von der Energieagentur Rheinland-Pfalz und Herrn Richard Koch als Klimamanager der VG zu den Tagesordnungspunkten 2 und 3. Anschließend eröffnete er die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Nach Herstellung der Nichtöffentlichkeit für den folgenden Sitzungsteil berichtete er über nichtöffentliche Details zu zwei Auftragsvergaben in Verbindung mit den Feuerwehrgerätehäusern Cramberg und Eppenrod. Öffentlich wurde dann die Sitzung mit dem TOP 3 „Vorstellung der Planungen für das Feuerwehrgerätehaus Birlenbach-Fachingen“ fortgesetzt. Dann nahm die Sitzung ihrem Fortgang mit folgenden Auftragsvergaben an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter:

• Auftragsvergabe der Stahlbauarbeiten im Kontext mit dem Neubau des Feuerwehrhauses Birlenbach-Fachingen (TOP 4)
• Auftragsvergabe der Abdichtungs- und Klempnerarbeiten im Kontext mit dem Neubau des Feuerwehrhauses Birlenbach-Fachingen (5)
• Auftragsvergabe für Fenster- und Sonnenschutz im Kontext mit dem Neubau des Feuerwehrhauses Birlenbach-Fachingen (6)
• Auftragsvergabe der Außenputzarbeiten im Kontext mit dem Neubau des Feuerwehrhauses Birlenbach-Fachingen (7)
• Auftragsvergabe für die Lieferung und den Einbau von Sektionstoren im Kontext mit dem Neubau des Feuerwehrhauses Birlenbach-Fachingen (8)
• Auftragsvergabe der Rohbauarbeiten im Kontext mit dem Neubau des Feuerwehrhauses Cramberg (9)
• Auftragsvergabe von Tiefbauarbeiten im Kontext mit dem An- und Umbau des Feuerwehrhauses Eppenrod (10).

Unter TOP 11 erteilte der Vorsitzende dem Mitarbeiter der rheinland-pfälzischen Energieagentur, Herrn Paul Ngahan, das Wort, der anhand einer Leinwandpräsentation die aktuellen Entwicklungen zu der geplanten Wärmewände in den Gemeinden im Land skizzierte. Anhand von Kommunen, die bereits jetzt einen Fokus auf die emissionsfreie Wärmeversorgung von Wohnungen und Gebäuden in einzelnen Quartieren haben, zeigte er Wege und Möglichkeiten zur Umsetzung bei der Transformation der bis jetzt noch fossil geprägten Wärmegewinnung hin zu einer CO2-freien Beheizung von Gebäuden. Hierbei stellte er heraus, dass nicht nur der Einsatz von Wärmepumpen zu diesem Ziel führen kann, sondern auch an Rest- und Abwärme aus industrieller oder anderer Nutzung gedacht werden sollte. Die kommunale Wärmeplanung stelle einen „Fahrplan“ für Kommunen, Privathaushalte und Betriebe dar, der auf vielerlei Weise umgesetzt werden könne. Angesichts der auf Bundes- und Länderebene geltenden Klimaschutzziele gelte es, realistisch, aber auch mit der gebotenen Zielstrebigkeit zu agieren, wobei eine belastbare Datenerhebung die Grundlage für weiteres Handeln darstelle. So sei eine Bestandsanalyse, aus der sich dann im Weiteren eine Potenzialanalyse unter Beachtung verschiedener Szenarien ableiten lasse, notwendig, um wiederum Strategien zur Umsetzung konkreter Projekte zu erhalten. Um die Wärmeplanung an sich umzusetzen, werde man externe Dienstleister mit entsprechender Expertise benötigen. Hierfür sei es momentan noch möglich, eine Förderquote von bis zu 90 % zu erhalten; entscheidet sich eine Kommune für eine spätere Umsetzung, werde diese dann auf 60 % sinken. Auf dieser Tatsache fußten auch die in TOP 12 an den Verbandsgemeinderat gerichteten Beschlussempfehlungen, einen Förderantrag für die erstmalige Erstellung eines Wärmeplans für den hiesigen Bereich bei der Zukunft-Umwelt-Gesellschaft (Z-U-G) gGmbH zu stellen, entsprechende Mittel in den Haushalten 2024 und 2025 für das Projekt einzustellen und letztendlich bei einer Förderzusage die konkrete Erarbeitung des Wärmeplans auszuschreiben. Im Kontext mit der bedarfsgerechten Modernisierung der zentralen Sportanlage in Holzappel wurde unter TOP 13 ein Bericht zum Sachstand der Maßnahme an die Mitglieder des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt gegeben. Herr Lenz von der Verwaltung erörterte, dass man nach Kritik an den bisherigen Planungen zu dem Projekt durch Schulen und hiesige Sportvereine dabei sei, die seinerzeit angebrachten Änderungswünsche zu sammeln, um diese zu bewerten und schließlich nach Möglichkeit in die endgültige Gestaltung der Sportstätte einfließen zu lassen. Selbstverständlich könne man nicht allen Anregungen und Wünschen nachkommen, dennoch wolle man im Zusammenspiel mit den Gremien die bestmögliche Umsetzung der jeweiligen Anforderungen für das Gelände erreichen. Anträge lagen unter TOP 14 keine vor. Während des Tagesordnungspunkts Mitteilungen und Anfragen (15) berichtete der Vorsitzende über den Dachstuhlbrand am Ladengeschäft „NKD“ in der Rosenstraße 13 und die dadurch noch in Mitleidenschaft gezogenen Häuser Rosenstraße 11 „Hauzel“ sowie die Nummer 15 „Optik Günter“. Obwohl erheblicher Sachschaden entstand, sei niemand von den betroffenen Hausbewohnern verletzt worden. Der Vorsitzende dankte ausdrücklich und sichtlich bewegt von dem großen Engagement allen Helferinnen und Helfern von Feuerwehr, THW, DRK und allen weiteren aus dem hiesigen Raum sowie aus Limburg und Bad Ems, er sei froh, so der Erste Beigeordnete der VG wörtlich „eine so starke Gemeinschaft von Rettern und Helfern im Rücken zu wissen“. Er forderte alle auf, selbst nicht mit Lob und Anerkennung für die hervorragend geleistete Arbeit zum Wohle der in Not geratenen Menschen zu sparen. Anfragen gab es aus dem Gremium noch dazu, inwieweit die Feuerwehren der Verbandsgemeinde Diez auf die besonderen Erfordernisse beim Löschen von Elektrofahrzeugen, bei denen der Akku in Brand geraten sei, ausgerüstet ist. Für die Fragestellung dankte der Vorsitzende und sagte eine schnelle Beantwortung zu.

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