Aus der Sitzung des Gemeinderats Holzappel vom 15.09.2026

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen worden war. Dann wurde der Ergänzung der Tagesordnung um 3 Einvernehmensentscheidungen zugestimmt.

Zu Beginn der Beratungen über die Durchführung einer Machbarkeitsstudie für das geplante Nahwärmenetz in der Gemeinde begrüßte der Vorsitzende zunächst den Klimaschutzmanager der Verwaltung, Herrn Koch. Für die Leistungsphasen 1 und 2 der Studie werden Kosten von rund 70.000 Euro erwartet. Die erforderlichen Mittel stehen im Haushalt der Ortsgemeinde zur Verfügung, wobei von einer Förderquote von 50 Prozent ausgegangen wird. Zur Beurteilung des Gesamtkonzepts sollen auch die inzwischen vorliegenden Daten aus der Kommunalen Wärmeplanung für die gesamte Verbandsgemeinde einfließen, so der Klimafachmann, der vor der Beschlussfassung noch weitere Fragen der Anwesenden beantwortete. Vor allem wurde die Akzeptanz eines Nahwärmenetzes bei den Bürgerinnen und Bürgern thematisiert. Hierzu wurde es als wichtig erachtet, die Bevölkerung frühzeitig über das Vorhaben und dessen Möglichkeiten und die Voraussetzungen zu informieren, was insbesondere mit direkter und persönlicher Ansprache erfolgen soll. Im Übrigen werde die Energieagentur Rheinland-Pfalz den weiteren Prozess unterstützend begleiten, so der Tenor.

In TOP 2 beschloss der Gemeinderat also, die Machbarkeitsstudie für das Nahwärmenetz durchzuführen, und beauftragte die Verwaltung, bei der Förderstelle eine Verlängerung des Bewilligungszeitraums zu beantragen. Bei einem positiven Bescheid sollen die erforderlichen Leistungen ausgeschrieben und beauftragt werden. Die weiteren Leistungsphasen 3 und 4 sollen nur dann folgen, wenn die Ergebnisse der ersten beiden Leistungsphasen eine technische und wirtschaftliche Umsetzung des Nahwärmenetzes erwarten lassen.

Anschließend übertrug man Haushaltsermächtigungen vom Haushaltsjahr 2025 in das von 2026 gemäß § 17 Abs. 1 GemHVO (TOP 3).

Unter TOP 4 erfolgte ein Bericht zum Stand des Haushaltsvollzugs gemäß § 21 GemHVO. Es wurde erläutert, dass die Betrachtung zum Stichtag 30.06.2026 lediglich eine Momentaufnahme darstellt. Durch bereits vergebene, jedoch noch nicht verbuchte Aufträge sind Mittel gebunden, die in der unterjährigen Übersicht nicht erkennbar sind. Grund der Auswertung ist daher vor allem die Einschätzung des Erreichens von Finanz- und Leistungszielen.

In den TOP 5 bis 9 erteilten die Gemeindevertreter ihr Einvernehmen zu fünf beabsichtigten Bauvorhaben. Bei einem der Projekte sei aber eine nachbarschaftsrechtliche Zustimmung Voraussetzung, erläuterte der Ortsbürgermeister.

In TOP 10 ging er schließlich auf den Sachstand zum beabsichtigten Kindergartenneubau im Ort ein.

Danach wurde unter dem Punkt „Mitteilungen und Anfragen (TOP 11) u. a. folgende Sachverhalte erörtert: den Vortrag „Wärmepumpe im Bestand vom 21. September in der Esterauhalle; die Einweihung des Holzappeler Platz in Frose und das nächste Treffen mit der Partnergemeinde, welches über den 03. Oktober 2027 geplant ist. Ebenfalls folgten organisatorische Hinweise zur Umsetzung der Begrüßungs- bzw. Ortseingangsschilder, wozu mit dem Landesbetrieb Mobilität noch Abstimmungen notwendig seinen. Dann wurde darauf hingewiesen, dass am 24. Oktober der nächste Arbeitseinsatz auf dem Friedhof stattfinden soll, bei dem 3 schon finanzierte Bäume gepflanzt werden können.

Weitere Themen waren die Orts-App, worüber in der nächsten Ratssitzung beraten werden soll und eine Angelegenheit zu einem Privatweg, wofür die Ortsgemeinde aber nicht zuständig ist.

Unter „Verschiedenes“ (12) gab es keine Wortmeldungen, wohingegen in dem sich anschließenden nicht öffentlichen Teil der Sitzung dem Eintrag einer Dienstbarkeit ins Grundbuch zugestimmt wurde.

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