Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Diez vom 11.07.2022

Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Aufgrund einer Mandatsniederlegung Verpflichtete die Stadtbürgermeisterin Frau Annette Wick Herrn Ulrich Goerdten per Handschlag unter dem Tagesordnungspunkt (TOP 2) zum Stadtratsmitglied gemäß § 30 Abs. 2 Satz 1 GemO und verpflichtete ihn auf die gewissenhafte Erfüllung insbesondere der Schweige- und Treuepflicht und zur Pflicht zur Rücksichtnahme auf das Gemeinwohl. Die Reihenfolge zur Benennung zum neuen Ratsmitglied ergibt sich aus dem Ergebnis der Kommunalwahl vom 26.05.2019. Unter TOP 3 übertrug man gemäß § 17 Abs. 1 GemHVO Haushaltsermächtigungen vom Haushaltsjahr 2021 in das von 2022. Zu Anträgen und Verschiedenes lag unter den TOP 4 und 5 nichts vor. Die Anfragen und Mitteilungen umfassten in TOP 6 folgende Sachverhalte: In Verbindung mit der Errichtung des Spielplatzes „In den Wingerten „, berichtete die Vorsitzende von geführten Gesprächen mit Eltern und Anliegern. Die Maßnahme kann mithilfe von Eigenleistung durch Anlieger und Spenden erfolgen; dem Hinweis auf vermeintlich illegal vorgenommene Abtragungen von Erdboden im Baugebiet „Hohe Straße II“. Hierzu gab die Vorsitzende an, dem Hinweis nachgehen zu wollen. Der nicht-öffentliche Teil der Sitzung beinhaltete die Verpachtung von Parkflächen und zum einen den Rückkauf eines Baugrundstücks sowie zum anderen die Empfehlung an den Stadtrat zum Verkauf eines anderen.

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