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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Diez und der Ortsgemeinden
Ausgabe 43/2022
Stadt Diez
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Stadtrat tagt !

Am Donnerstag, den 27.10.2022 findet die Sitzung des Stadtrates der Stadt Diez statt. Der Stadtrat tagt um 18:00 Uhr im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, 65582 Diez, Louise-Seher-Straße 1

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Festsetzung des Hebesatzes zum Tourismusbeitrag 2023

4.

Anhebung der Nivellierungssätze zum 01.01.2023

- Beratung und Beschlussfassung zur entsprechenden Anhebung der Realsteuerhebesätze -

5.

Beratung und Beschlussfassung - Anpassung der Brennholzpreise für die Saison 2022/2023

6.

Prüfung der Jahresrechnung 2021

a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses, Vorlage des Prüfungsberichtes und Bekanntgabe des Ergebnisses der Prüfung

b) Entlastung der Stadtbürgermeisterin/des ehemaligen Stadtbürgermeisters, der Beigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Diez

7.

Erteilung des Einvernehmens zum Bauvorhaben Bau Reg. Nr. 124/22

8.

Erteilung des Einvernehmens zum Bauvorhaben Bau Reg. Nr. 006/21 - Nachtrag

9.

Verkehrssituation Schlesier Straße - Lübener Straße

10.

Anträge

11.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

12.

Erbschaftsangelegenheit

13.

Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Teil

14.

Bekanntgabe von in nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüssen

Annette Wick, Stadtbürgermeisterin