Aus der Sitzung des Bau- Planungs und Umweltausschuss der Stadt Diez vom 07.10.2025

Der 1. Beigeordnete der Stadt, Herr Marco Rosso als Vorsitzender, eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde.

In Tagesordnungspunkt (TOP 2) behandelte der Ausschuss die 2. Änderung des Bebauungsplanes „Zentrale Feuerwache“ und die 1. Änderung des Bebauungsplanes „Wirt Teil I“. Nach Abschluss des ergänzenden Verfahrens, in dem keine neuen Einwendungen eingingen, empfahl der Ausschuss dem Stadtrat, beide Änderungen gemäß § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung zu beschließen. Die Empfehlung erging einstimmig.

Danach erteilte der Ausschuss sein Einvernehmen zu einem geplanten Bauvorhaben gemäß § 36 BauGB.

Dann lagen unter TOP 4 keine Anträge vor.

Die Mitteilungen des Beigeordneten und die Anfragen der Ausschussmitglieder umfassten schließlich in TOP 5 folgende Sachverhalte: die Errichtung eines Sirenenmastes auf dem Grundstück des Spielplatzes „In den Wingerten„; die Tatsache, dass die Stadt aus der Endabrechnung des Sanierungsgebiets „Wilhelm-von-Nassau-Kaserne“ eine Rückzahlung erhält; die Anregung aufgrund der ständigen und teilweise gravierenden Überschreitung der 20 km/h Geschwindigkeitsbegrenzung in der Wilhelm- sowie der Rosenstraße bauliche Maßnahmen zu ergreifen; der wiederholte Bericht, dass im Zuge des Glasfaserausbaus in Freiendiez immer noch nicht alle Aufbrüche beseitigt worden sind; die Frage, warum die Geschwindigkeitsbegrenzung vom Parkplatz „Wirt“ zur Brückenstraße von 20 km/h auf 30 km/h heraufgesetzt wurde; außerdem wurde mitgeteilt, dass der Bewuchs am Brückenpfeiler der alten Lahnbrücke unmittelbar nach einer entsprechenden Anfrage beseitigt worden sei.

Der Aufruf eines nicht-öffentlichen Teils während dieser Sitzung war entbehrlich.

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