Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Diez vom 06.10.2025

Herr Marco Rosso, 1. Beigeordneter der Stadt Diez, eröffnete die Sitzung als Vorsitzender, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen worden war.

Unter Tagesordnungspunkt (TOP) 2 empfahlen die Ausschussmitglieder dem Stadtrat den Erlass der 1. Nachtragshaushaltssatzung nebst 1. Nachtragshaushaltsplan. Die Budgetanpassung wurde erforderlich, da im Ergebnishaushalt bisher nicht berücksichtigte oder zusätzliche Aufwendungen bei einzelnen Haushaltspositionen anfallen beziehungsweise nicht veranschlagte Auszahlungen für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen geleistet werden sollen. Gleichzeitig wurden weitere Konsolidierungsmöglichkeiten genutzt, um die planmäßige Deckungslücke im Ergebnis- und Finanzhaushalt schließen zu können.

Zur Anpassung der Vorteils- und Gewinnsätze empfahl der Ausschuss dem Stadtrat die 8. Änderung der Tourismusbeitragssatzung, mit der die Stadt Diez einen Beitrag zur Deckung der Kosten im Zusammenhang mit der Förderung des Tourismus erhebt.

Unter TOP 4 lagen keine Anträge vor; ebenso erfolgten unter TOP 5 keine Mitteilungen durch den Vorsitzenden. Allerdings wurde in Verbindung mit der Herstellung eines Betonfundaments zur Aufnahme vermutlich eines Sirenenmastes im Bereich des Kinderspielplatzes „In den Wingerten“ ein Klärungsbedarf festgestellt.

Der sich anschließende nicht öffentliche Teil der Sitzung beinhaltete eine Grundstücksangelegenheit.