Verbandsgemeinde Diez

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Vor Eintritt in die Tagesordnung bat Bürgermeister Schnatz, diese wegen Verspätung des teilnehmenden Wirtschaftsprüfers in der Reihenfolge zu verändern. Danach erfolgte die Verpflichtung eines Ausschussmitglieds nach den Vorschriften der Gemeindeordnung (GemO) gem. § 30 Abs. 2 Satz 1 auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Pflichten, insbesondere der Schweige- und Treuepflicht sowie die Pflicht zur Rücksicht auf das Gemeinwohl (vgl. §§ 20, 21 und 20 Abs. 1 GemO). Während des TOP 2 nahm der Ausschuss den Zwischenbericht zum 31.07.2022 gemäß dem § 21 der Eigenbetriebs- und Anstaltsverordnung (EigAnVO) zur Kenntnis. In TOP 3 und 4 erfolgte zum einen die Auftragsvergabe zur Erschließung des Baugebietes „Stiftstücker“ in der Ortsgemeinde Hambach mit Kanalisation und Wasserversorgung als Gemeinschaftsmaßnahme mit der Ortsgemeinde und zum anderen die Vergabe zur Regenerierung des Tiefbrunnens IV in der Diersteiner Au in Diez an den jeweils wirtschaftlichsten Bieter. Zu den beiden TOP Mitteilungen und Anfragen sowie Verschiedenes lagen keine Themen vor (6 und 7). In TOP 8 folgte schließlich die Vorstellung des Prüfberichtes für die Betriebszweige „Wasser“ und „Abwasserbeseitigung“ der VGW durch den Mitarbeiter der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft. Im Anschluss daran empfahl der Werkausschuss dem Verbandsgemeinderat, die Jahresabschlüsse 2021 für die beiden Betriebszweige zu beschließen. Auch dieser Beschuss erging wie alle anderen in der Sitzung einstimmig. Der Aufruf eines nicht-öffentlichen Teils während dieser Sitzung war entbehrlich.