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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Diez und der Ortsgemeinden
Ausgabe 45/2022
Eppenrod
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Gemeinderat tagt

Am Dienstag, den 15.11.2022, findet um 19:30 Uhr im Rathaus Eppenrod, 65558 Eppenrod, Rathausstraße 8 die Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Eppenrod statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben

2.

Neufassung der Ausbaubeitragssatzung;

hier: Einführung des wiederkehrenden Ausbaubeitrages

3.

Widmung nach § 36 des Landesstraßengesetzes (LStrG)

hier: Teilstrecken der Forsthausstraße, Rosenstraße und Waldstraße

4.

Prüfung der Jahresrechnung 2021

a) Feststellung des geprüften Jahresabschlusses, Vorlage des Prüfungsberichtes und Bekanntgabe des Ergebnisses der Prüfung

b) Entlastung des Ortsbürgermeisters, der Beigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde Diez

5.

Kindergarten - Auftragsvergabe Machbarkeitsstudie Sanierung bzw. Umbau

6.

Unterhaltung Wirtschaftswege - Auftragsvergaben

7.

Mitteilungen und Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

8.

Jagdpachtangelegenheiten

9.

Grundstücksangelegenheiten

10.

Mitteilungen und Anfragen

Öffentlicher Teil

11.

Bekanntgabe von in nichtöffentlichem Teil gefassten Beschlüssen

Eppenrod, 03.11.2022  —  Oliver Lankes, Ortsbürgermeister