Sonstiges Stadt Diez

Der Erste Beigeordnete Herr Marco Rosso eröffnete die Sitzung als Vorsitzender, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. Zunächst bat der Vorsitzende um eine Schweigeminute zum Gedenken an das kürzlich und unerwartet verstorbene Stadtratsmitglied Herrn Jürgen Wagner.

Auf Antrag eines Ratsmitglieds wurde der Tagesordnungspunkt 8 in den nicht öffentlichen Teil der Sitzung verschoben. Während der in TOP 2 anberaumten Einwohnerfragestunde gab es keine Wortmeldungen. Der TOP 3 befasste sich mit der möglichen Umsetzung eines Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzeptes im Bereich des Neubaugebiets Hohe Straße II. Wozu die Mitarbeiterin eines Ingenieurbüros eine Machbarkeitsstudie vorstellte, die Möglichkeiten aufzeigt, das anfallende Wasser schadlos an der Bebauung vorbeizuleiten und Erosionsschäden zu vermeiden. Vorgesehen sind mehrere Maßnahmen.

In der Diskussion wurde insbesondere die Unterhaltung der neu zu schaffenden Infrastruktur thematisiert. Es wurde erläutert, dass die Arbeiten vom Bauhof, von Landwirten oder von Fachfirmen übernommen werden könnten. Nach größeren Regenereignissen müsse die Verrohrung kontrolliert und gegebenenfalls gereinigt werden, außerdem sei die regelmäßige Pflege der Gräben notwendig, wobei es für die Unterhaltung der Schutzeinrichtungen keine Fördermittel gebe. Nach Beratung des Sachverhaltes beschloss der Stadtrat die Umsetzung der Maßnahmen 1 bis 7 und beauftragte die Verwaltung im Haushalt 2026 entsprechende Mittel bereitzustellen.

In TOP 4 stellte die Leiterin der städtischen Bibliothek, Frau Kaule den Bibliotheksentwicklungsplan Rheinland-Pfalz anhand einer Präsentation vor. Dabei wurde deutlich, dass die Besucherzahlen der Stadtbibliothek insgesamt steigen, insbesondere bei Kindern, was auf die enge Zusammenarbeit mit den Schulen zurückzuführen sei. Auch die Zahl der Ausleihen nimmt zu, wobei eine Verschiebung von allgemeinen zu speziellen Werken festzustellen wäre.

Im Zusammenhang mit der neuen Gebührenstruktur wurde berichtet, dass Kinder nun häufiger selbst als Ausleihende auftreten und verstärkt von Befreiungen und reduzierten Gebührensätzen Gebrauch machen. Eine genauere Auswertung soll zum Jahresende erfolgen.

Danach vergab das Gremium den Auftrag zum Endausbau des Neubaugebiets „Hohe Straße II“ an den wirtschaftlichsten Bieter. Wobei von 11 interessierten Firmen zum Submissionstermin am 27.05.2025 8 Angebote Form und Frist abgegeben wurden (TOP 5).

In TOP 6 ging die Stadt gemeinsam mit der Verbandsgemeinde erneut ein Betrauungsakt mit der Wirtschaftsförderung Limburg-Weilburg-Diez GmbH ein. Aufgabe der Gesellschaft ist es, den Wirtschaftsraum Limburg Diez in ihrem Sinne zu betreuen. Die Gesellschaft ist Ansprechpartnerin für Unternehmen, Gründer und Kommunen und bietet ein breites Beratungs- und Serviceangebot. Der neue Betrauungsakt ersetzt die bisherige Vereinbarung von 2015 und enthält vor allem redaktionelle Anpassungen und Präzisierungen.

In TOP 7 wurde beschlossen, die Flutlichtanlage in Freiendiez am Wirt auf energiesparende LED-Leuchten umzurüsten. Die Verbandsgemeindeverwaltung wurde hierzu beauftragt, gemeinsam mit einem Fachbüro einen Förderantrag bei der Zukunft-Umwelt-Gesellschaft (Z-U-G) gGmbH zu stellen, die erforderlichen Mittel bei der Haushaltsplanung 2026 bereitzustellen und im Falle einer Förderzusage die Vergabeentscheidungen für die Umrüstung der Anlage herbeizuführen.

Anträge lagen dann unter TOP 8 keine vor. Danach erging während des Punktes „Mitteilungen der Stadtbürgermeisterin und Anfragen der Ratsmitglieder“ der Hinweis, dass es im Stadtgebiet immer noch Hinweisschilder mit der Aufschrift „Helios-Klinik“ gebe. In dem sich anschließenden nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.

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