Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Diez vom 09.10.2023

Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde Ihrer Bitte entsprochen, den Top 2 von der Tagesordnung abzusetzen. In Top 3 empfahl der Ausschluss dann an den Stadtrat, dieser möge die Hebesätze für die Vereinnahmung des Tourismusbeitrags in der Stadt Diez gemäß des § 12 Kommunalabgabengesetz (KAG) in Verbindung mit der hiesigen Tourismusbeitragsatzung vom 16.11.2017 nach der vorgelegten Kalkulation beschließen. Während der Anfragen und Mitteilungen wurden folgende Sachverhalte besprochen/mitgeteilt: Zum Sachstand des Verkaufs der Tiefgarage im Werkes wurde eine E-Mail verlesen. Unter dem Stichwort Anfragen erkundigten sich die Ausschussmitglieder zum einen über den Sachstand zum Verkauf des Mietobjektes Friedrichstraße 1 a/b und zum anderen wurde gefragt, ob die bestehenden Mietverträge für das Objekt im Wilhelm-von-Nassau-Park gekündigt seien, worauf die Vorsitzende erklärte, dass dies der Fall sei. Anträge lagen unter Top 5 keine vor.

[Weitere Informationen zur Sitzung erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation]