Sonstiges Birlenbach

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. In Tagesordnungspunkt (TOP 2) folgten die Ausschussmitglieder dem Beschlussvorschlag durch die Verwaltung und empfahlen dem Gemeinderat, die Hebesatzung zur Vereinnahmung der Gemeindesteuern in Kraft zu setzen. In TOP 3 erging die Beschlussempfehlung an den Gemeinderat, Haushaltsermächtigungen gemäß § 17 Abs. 2 GemHVO vom Haushaltsjahr 2022 in das von 2023 zu übertragen.

Aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss Birlenbach vom 02.12.2024

Der Ortsbürgermeister als Vorsitzender eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. Nach der Gemeindeordnung muss ein Vorsitzender für den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt werden. So bat der Ortsbürgermeister um Wahlvorschläge für die Position. Worauf Herr Tobias Hartmann vorgeschlagen und anschließend zum Vorsitzenden des Ausschusses gewählt wurde.

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