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Amtsblatt der Verbandsgemeinde Diez und der Ortsgemeinden
Ausgabe 50/2022
Verbandsgemeinde
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Verbandsgemeinderat tagt!

Am Donnerstag, dem 15.12.2022, um 17:30 Uhr findet im Sitzungssaal der Verbandsgemeindeverwaltung, 65582 Diez, Louise-Seher-Straße 1 die Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Diez statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Begrüßung und Feststellungen/Anträge zur Tagesordnung/Bekanntgaben

2.

Einwohnerfragestunde

3.

Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes;

Vorstellung der Planunterlagen für die Verfahren nach § 3 Abs. 2 BauGB (Offenlage) und § 4 Abs. 2 BauGB (Beteiligung der Behörden)

4.

Auftragsvergaben

4.1 Auftragsvergabe zu den Baumfällarbeiten der verkehrsgefährdenden ca. 190 Bäume im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht und Unterhaltungspflicht des Lahntalrad- und Wanderweges von der Lahnbrücke Balduinstein Richtung Altendiez auf ca. 900 m

4.2 Auftragsvergabe für die Bodenarbeiten und Baugrundvorbereitung im Kontext Neubau Feuerwehr Birlenbach-Fachingen

4.3 Auftragsvergabe der Fachingenieurleistungen Heizung, Lüftung, Sanitär und Elektro im Kontext Neubau Feuerwehrhaus Birlenbach - Fachingen

4.4 Auftragsvergabe der Rohbauarbeiten im Kontext Neubau Feuerwehrhaus Birlenbach-Fachingen

4.5 Auftragsvergabe für die Hausanschlüsse im Kontext Neubau Feuerwehrhaus Birlenbach-Fachingen

4.6 Auftragsvergabe der Dachdeckerarbeiten im Kontext An- und Umbau Feuerwehrhaus Eppenrod

4.7 Auftragsvergabe der Rohbauarbeiten im Kontext An- und Umbau Feuerwehrhaus Eppenrod

4.8 Auftragsvergabe der Landschaftsbauarbeiten im Kontext Neubau Feuerwehrhaus Heistenbach

4.9 Auftragsvergabe der Architektenleistungen im Kontext Neubau Feuerwehrhaus Cramberg

4.10 Auftragsvergabe der Malerarbeiten im Kontext Sanierung des Verwaltungsgebäudes

4.11 Auftragsvergabe der Bodenbelagsarbeiten im Kontext Sanierung des Verwaltungsgebäudes

5.

Unterhaltung der Sportstätten am Wirt in Freiendiez - Beratung und Beschlussfassung -

6.

Anpassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages - Esterauhalle Holzappel -

7.

Leasing inkl. Wartung von Multifunktionsgeräten zur Unterstützung der Digitalisierung der Verbandsgemeinde Diez

8.

Anschlussvorhaben Klimaschutzmanagement

9.

Aufbau und beabsichtigter kontinuierlicher Betrieb eines Energiemanagements

10.

Genehmigung zur Nutzung des Gemeindewappens

11.

Nachwahl von Personalvertretern für den Werkausschuss

12.

Satzung über die Festsetzung der Beitragssätze und Gebührensätze für die öffentliche Abwasserbeseitgungseinrichtung der Verbandsgemeinde Diez für das Jahr 2023

13.

Wirtschaftspläne I/2023 der Betriebszweige

a) „Wasserversorgung“ mit Investitionsprogramm und Preisblatt gemäß Anlage 1 der ZVB-Wasser

b) „Abwasserbeseitigung“ mit Investitionsprogramm

14.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2023 - Beratung und Beschlussfassung -

15.

Anträge

16.

Mitteilungen und Anfragen

17.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

18.

Information zum Stand der Einheitskasse der Verbandsgemeinde Diez

Öffentlicher Teil

19.

Bekanntgabe von im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüssen

Diez, 05.12.2022  —  Michael Schnatz
Verbandsgemeinde Diez  —  Bürgermeister