Aus der Sitzung des Gemeinderates Dörnberg vom 04.12.2023

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Während der in Tagesordnungspunkt (Top 2) anberaumten Einwohnerfragestunde beantwortete der Ortsbürgermeister die Frage nach einem Winterdienst in der Gemeinde, das grundsätzlich die Grundstückseigentümer selbst für das Räumen des Schnees und das Streuen bei Eisglätte verantwortlich seien und es sich bei einer Straßenräumung durch die Gemeinde nur um eine freiwillige Leistung handeln könne. Trotzdem wolle man sich seitens des Gemeinderats dem Thema annehmen. Anschließend beschlossen die Gemeindevertreter den Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2024 in vorgelegter Form. Danach beriet man unter Top 4 über die Brennholzpreise für die Saison 2023/ 2024. Wonach die Kosten für Nadelholz (lang) bei 35 € Raummeter zzgl. der gesetzlichen MwSt. liegen werden. Für die anderen Holzarten wurde vorgesehen, den Preis auf dem Niveau der letzten Jahre zu belassen. Wegen der starken Nachfrage von Holz aus dem heimischen Wald wurde vereinbart, nur 50 % der jeweils gewünschten Menge an den Besteller abzugeben. Sollte es aber möglich sein, aus Nachbargemeinden Holz dazukaufen zu können, möchte man die Quote entsprechend erhöhen. In Top 5 erließen die Gemeindevertreter die Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024, wie im Beschlussvorschlag vorgesehen. Anschließend informierte der Vorsitzende, dass die Kirchengemeinde eventuell daran interessiert sei, gegen Kostenerstattung den anfallenden Winterdienst am Pfarrhaus und an der Kirche durch die Gemeinde durchführen zu lassen. Daraufhin wurde in einem Beschluss der Ortsbürgermeister beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Verwaltung einen entsprechenden Vertrag gültig ab dem 01.01.2024 mit der Kirchengemeinde Esterau zu schließen. Hierin soll unter anderem geregelt sein, dass die erbrachten Leistungen durch die Verwaltung halbjährlich abgerechnet werden sollen. Für den möglichen Winterdienst im Bereich von Dörnberg-Hütte möchte man zunächst ein Angebot eines externen Dienstleisters einholen. Die Mitteilungen des Ortsbürgermeisters hatten unter anderem die Höhe der Umlagen für Kreis und Verbandsgemeinde zum Thema. Außerdem wurde über eine Entscheidung zu einer Leader-Förderung und zum vereinfachten Flurbereinigungsverfahren sowie über die erhöhten Kosten für die Straßenbeleuchtung berichtet. Anfragen lagen zum Zeitpunkt der Sitzung keine vor. Im sich folgenden nicht-öffentlichen Teil der Ratssitzung wurde über den Verkauf einer noch zu vermessenden Grundstücksfläche im Ortsteil Dörnberg-Hütte entschieden.

[Weitere Informationen zu der Sitzung erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation]