Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Ortsgemeinde Birlenbach vom 04.12.2023

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Seiner anschließenden Bitte um Anpassung der Tagesordnung, weil hier augenscheinlich versehentlich falsche Punkte aufgenommen worden waren, wurde entsprochen. In TOP 2 lag den Ausschussmitgliedern der Entwurf der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 vor, den der Ortsbürgermeister erläuterte. Unter der Maßgabe, dass für die Nutzung der Mehrzweckhalle die Gebühr auf 450 € zuzüglich einer Betriebskostenpauschale von 100 € erhöht wird, wurde dem Gemeinderat das Zahlenwerk zur Beschlussfassung vorgeschlagen. Ein nicht-öffentlicher Teil während dieser Sitzung war entbehrlich.

Aus der Sitzung des Gemeinderates Birlenbach vom 04.12.2023

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Seiner anschließenden Bitte um Anpassung und Erweiterung der Tagesordnung wurde zugestimmt. So wurde die Vorstellung des Geruchsgutachtens in eine der nächsten Sitzungen verschoben sowie der Punkt „Neubau des Sportplatzes“ in die heutige Agenda aufgenommen. Während der in TOP 2 anberaumten Einwohnerfragestunde wurden zwei Fragen zu einem Wirtschaftsweg im Birlenbacher Feld als auch zur möglichen Ertüchtigung eines anderen Wegs auf eigene Kosten gestellt. Der TOP 3 beinhaltete auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde den Erlass der Haushaltssatzung nebst Haushaltsplan für das Jahr 2024. Anschließend erteilte man den Auftrag zur Erbringung von Baumpflegemaßnahmen (TOP 4). Und in TOP 5 beschloss man eine Gestattungsvereinbarung im Zusammenhang mit einem Grundstück. Während des Tagesordnungspunkts (6) „Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und den Anfragen der Ratsmitglieder“ beantwortete der Vorsitzende Fragen zum aktuellen Stand der Arbeiten zur Gestaltung des Laufbrunnens und des Waldrandes, zur Hausmeisterstelle im Rathaus und zur Abstufung der K 31. Im Übrigen wurde zu den Schmuckfunden im Bereich des Neubaugebiets aus der Bronzezeit berichtet, dass diese im Museum der Stadt Diez ausgestellt werden sollen. Anschließend ging Frau Monika Schneider auf den Inhalt eines Seminars zum öffentlichen Grünmanagement ein, an dem sie teilgenommen hatte. In TOP 8 wurde im Kontext mit dem geplanten Neubau des Sportplatzes mitgeteilt, dass für die Maßnahme ein Zuwendungsbescheid von der ADD eingegangen sei und dass man mit deren Umsetzung bis zum 22.03.2023 beginnen müsse. Deshalb wurde von den Gemeinderatsmitgliedern beschlossen, die Verbandsgemeindeverwaltung zum einen zu beauftragen, eine Fristverlängerung für den Maßnahmenbeginn zu beantragen und zum anderen weitere Planleistungen zur Realisierung der Sportstätte zu beauftragen. In dem darauffolgenden nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurden zwei Beschlüsse zum Verkauf von Grundstücken im Neubaugebiet Schaumburger Straße beschlossen.

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