Aus der Sitzung des Stadtrats vom 17.12.2025
Frau Annette Wick begrüßte die Anwesenden als Vorsitzende, eröffnete die Sitzung und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. Ihrer anschließenden Bitte um Änderung und Anpassung der Tagesordnung wurde entsprochen.
Der TOP 2 behandelte den aktuellen Stand zur energetischen Sanierung der Sporthalle „Am Wirt“. Im Zuge der bestehenden Planung haben sich insbesondere bei der technischen Ausstattung Anpassungen ergeben. So musste das Lüftungskonzept geändert werden, da eine Umsetzung im Bestand aus Platzgründen nicht möglich war. Als Lösung ist eine bauliche Erweiterung auf dem Gymnastikraum vorgesehen, um die notwendige Technik unterzubringen. Die Anlage ist für 450 Besucher der Sport- und Veranstaltungsstätte ausgelegt und erfordert entsprechend Raum. Wichtig ist festzuhalten, dass für das Gebäude keine besondere oder luxuriöse Ausstattung geplant ist. Die gestiegenen Kosten ergeben sich vielmehr aus dem hohen Alter der Halle und aus vielen baulichen Problemen, die erst bei der genauen Bestandsaufnahme sichtbar geworden sind und nicht vorher absehbar waren.
Erste Ausschreibungsergebnisse zeigten jedoch, dass diese unterhalb der Kostenschätzungen liegen und man deshalb etwas optimistisch in Bezug auf den Kostenrahmen sein könnte.
Für die Maßnahme wurden Fördermittel beantragt und bewilligt, wobei diese sich ausschließlich auf den energetischen Teil der Sanierung beziehen. Umfangreiche zusätzliche Arbeiten, etwa zur Barrierefreiheit und der Nutzung erneuerbarer Energien oder wegen des Hochwasserschutzes sowie zur Behebung weiterer baulicher Mängel, sind nicht förderfähig und tragen zur Erhöhung des Eigenanteils der Stadt bei, was eine Nachfinanzierung in den kommenden Jahren erforderlich macht.
Hinsichtlich des Baufortschritts wurde in Aussicht gestellt, dass die Sporthalle voraussichtlich im Laufe des Jahres 2027 wieder nutzbar sein könnte. Als Quintessenz der getroffenen Aussagen durch den anwesenden Planer beschloss der Rat einstimmig, die Arbeiten auf Grundlage des aktuellen Planungsstandes fortzuführen und die Sanierungsmaßnahme weiter umzusetzen.
Die nächsten beiden Punkte nahmen das Oranienbad in den Blick, wobei zunächst der von der Stadt Diez für das Hallenbad zu leistende Verlustausgleich im Fokus stand und der Rat der Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses folgte und die Hallenbad Diez-Limburg GmbH weiterhin mit einem Betrauungsakt ausstattete, damit von dort die Erbringung von Dienstleistungen mit allgemeinem wirtschaftlichen Interesse für das Bad weiter möglich ist. (TOP 4). Weiter wurde dann in TOP 5 für die Sport und Freizeiteinrichtung bestimmt, dass die Stadt als Gesellschafter der Hallenbad Diez-Limburg GmbH sich am Interessenbekundungsverfahren beteiligt, welches zum Ziel hat, Fördermittel für die umfangreiche Sanierung der Einrichtung zu generieren und in entsprechende Programme des Bundes aufgenommen zu werden. Ebenso wurde entschieden, dass die Stadt als zukünftiger Projektträger der Maßnahme die in der 1. Phase erforderlichen Projektskizzen bei den zuständigen Stellen einreicht.
Dann beschloss man in TOP 6 die Vergabe von Beratungsleistungen zum Zentrumsmanagement im Städtebaufördergebiet „Lebendiges Zentrum Diez“. Hiermit soll die Prosperität der Kernstadt nachhaltig gesteigert werden. Darüber hinaus sollen lokale Akteure aus Bewohnerschaft, Wirtschaft, Politik und Verwaltung vernetzt und das ehrenamtliche Engagement gestärkt sowie das Stadtzentrum durch Projekte und Aktionen belebt werden. Die Vergabe erfolgte nach Ausschreibung und wurde mehrheitlich beschlossen, ebenso wurden die erforderlichen Haushaltsmittel für das Jahr 2026 bereitgestellt.
Anschließend wurde im gleichen Kontext eine Sanierungsberatung für das genannte Gebiet vergeben. Die darin eingeschlossenen Leistungen umfassen das Fördermittelmanagement, die fachliche Begleitung von Sanierungsmaßnahmen sowie die Beratung und Unterstützung privater Eigentümer. Auch diese Leistung wurde nach Ausschreibung vergeben, wobei für beide Bereiche jeweils nur ein Angebot vorlag (TOP 7).
In Verbindung mit dem seinerzeit angedachten Umzug des Rathauses in Räume der Stadtwerke Diez als Mieter wurde dann entschieden, dies nicht umzusetzen (TOP 8).
Danach lagen unter TOP 9 keine Anträge vor, wobei die Mitteilungen der Stadtbürgermeisterin und die Anfragen der Ratsmitglieder (10) folgende Sachverhalte enthielten: die Erneuerung der Schachtdeckel auf der Lahnbrücke, beauftragt durch das LBM; die Antwort der Vorsitzenden, dass mit der Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in der Stadt wahrscheinlich bald begonnen werde; ein weiteres Thema war das BID Diez welches nach den Ausführungen des Beigeordneten Fickeis als Verein eine staatliche bzw. kommunale Aufgabe wahrnehme und das BID-Gesetz ein Aufsichts- und Kontrollrecht der Kommune vorsehe, was Rechenschaftsberichte beinhalte, welche vorliegen würden aber noch nicht veröffentlicht sind.
Schließlich informierte die Vorsitzende darüber, dass das Grafenschloss mittlerweile wieder angestrahlt werde, der WC-Container auf dem Parkplatz „Schneider“ aufgebaut sei aber noch nicht zugänglich; der Karnevalszug am 15. Februar in Diez stattfände und die Hütten vom Adventstreff dann für die After-Zug-Party genutzt werden sollen. Im Übrigen ging sie noch einmal auf die der Stadt zugedachte Spende zur Verwendung im Stadtwald Hain ein.
Und dankte letztendlich allen Gremienmitgliedern für die zurückliegende, konstruktive Zusammenarbeit im Rat und seinen Ausschüssen für die Kommune und deren Bewohner.
Im sich anschließenden nicht öffentlichen Teil der Sitzung wurde ein Beschluss zur Vergabe des Kulturpreises der Stadt Diez für das Jahr 2025 gefasst.
[Weitere Informationen zu der Sitzung erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation]