Aus der Sitzung des Gemeinderats Dörnberg vom 21.11.2022

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Während des Tagesordnungspunkts (TOP 2) vertagte man nach kurzer Beratung die Beschlussfassung über den Forstwirtschaftsplan für das Jahr 2023 auf die nächste Ratssitzung. Ebenfalls wurde unter TOP 3 der Satzungsbeschluss zur Einführung eines wiederkehrenden Beitrags zur Finanzierung des Ausbaus von Verkehrsanlagen und Straßen in der Gemeinde verschoben. Man war sich unter den Ratsmitgliedern einig, dass es hier seitens der Verwaltung noch detailliertere Informationen bedürfe. Auch die im oben genannten Kontext vorgesehene Widmung von Gemeindestraßen nach dem § 36 Landesstraßengesetz (LStrG) wurde in die nächste Ratssitzung verschoben (TOP 4). Die Mitteilungen des Ortsbürgermeisters umfassten folgende Punkte: Die Einladung zur Forstverbandssitzung am 24.11.2022; die Informationsveranstaltung vom 08.12.2022 durch die PK Massivhaus zum Thema barrierefreies Wohnen im Dorfgemeinschaftshaus. Anfragen der Ratsmitglieder gab es unter TOP 6 keine. Genauso war der Aufruf eines nicht-öffentlichen Teils in dieser Sitzung entbehrlich.

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