Aus der Sitzung des Ausschusses für Bauen, Planen und Umwelt der Verbandsgemeinde Diez vom 03.12.2024

Die Vorsitzende eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. Zu Beginn der Sitzung verpflichtete Frau Busch zunächst die Ausschussmitglieder, bei denen das noch nicht geschehen war. Anschließend wurde unter Tagesordnungspunkt (TOP 2) der Haushaltsplanentwurf der Verbandsgemeinde Diez für 2025 vorgestellt, wobei man insbesondere auf die geplanten Investitionen im Baubereich einging und eine entsprechende Beschlussempfehlung für das Budget an den Verbandsgemeinderat gab. Danach erfolgten Auftragsvergaben im Zusammenhang mit folgendem Projekt: Schreinerarbeiten im Kontext mit dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses Cramberg (TOP 3) sowie die Gestaltung der dazugehörigen Außenanlagen (TOP 4). Zur schnellen Umsetzung der in der Verantwortung der Verbandsgemeinde durchzuführenden kommunalen Wärmeplanung erging unter TOP 5 die Beschlussempfehlung an den Rat, dass die Verwaltung nach Beendigung des Ausschreibungsverfahrens für die Planungsleistungen hierzu eine schnelle Beauftragung der Arbeiten vornehmen kann. In TOP 6 standen Änderungen beim Vergabeverfahren für Bauleistungen sowie Lieferungen und Leistungen zur Entscheidung an, wobei der Ausschuss der Beschlussempfehlung durch die Verwaltung folgte und entschied, das zukünftig vor der Einleitung eines Vergabeverfahrens durch die zentrale Vergabestelle über die Art und den Umfang des Auftrags im Rat oder im Ausschuss entschieden wird, sodass anschließend das Submissionsverfahren durchgeführt wird und nach Eingang und Prüfung der Angebote die Vergabe an den wirtschaftlichsten Bieter durch die Bürgermeisterin oder deren Vertreter erfolgen kann. Anträge lagen unter TOP 7 keine vor. Der öffentliche Teil der Sitzung endete in TOP 8 mit Mitteilungen und den Anfragen der Ausschussmitglieder, wobei im sich anschließenden nicht-öffentlichen Teil der Sitzung keine Beschlüsse gefasst wurden.

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