Aus der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Diez vom 12.12.2022

Die Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Der seinerzeit gefasste Beschluss zur Annahme von Sponsorenleistungen einer hiesigen Sparkasse zur Unterstützung der Feierlichkeiten „350 Jahre Schloss Oranienstein“ wurde unter TOP 2 aufgehoben. Bei der Zuwendung handelte es sich nicht um Sponsoring, sondern um eine reine Geldspende, so das Ergebnis einer nachträglichen Prüfung des Sachverhalts. Im sich anschließenden TOP nahm der Ausschuss dann verschiedene Spenden für den oben genannten Anlass an (TOP 3). Für TOP 4 Anträge lagen keine Sachverhalte vor. Die Anfragen und Mitteilungen beinhaltete den Verweis der Vorsitzende auf die beabsichtigte Einführung einer Jahresgebühr für die Benutzung der Stadtbibliothek. Auf die Tatsache, dass diese Maßnahme der Stadt durch den Landesrechnungshof aufgegeben wurde, wurde aus dem Gremium noch einmal hingewiesen. Im nicht-öffentlichen Teil der Sitzung empfahl der Ausschuss dem Stadtrat, dieser möge beschließen, uneinbringliche Forderungen auszubuchen.

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