Aus der Sitzung des Gemeinderates Charlottenberg vom 24.09.2024

Der Ortsbürgermeister als Vorsitzender eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. Während der in TOP 2 anberaumten Einwohnerfragestunde wurden Fragen zur nächtlichen Feldbewirtschaftung und zur 30er-Zone beantwortet. Im Sinne des 21 GemHVO wurde in TOP 3 zum Stand des Haushaltsvollzugs in der Ortsgemeinde berichtet, wobei es sich um eine Bestandsaufnahme hinsichtlich des Erreichens der Finanz- und Leistungsziele handelt. Hierbei ist deutlich darauf hinzuweisen, dass diese unterjährige Betrachtung des Budgets kein reales Abbild der tatsächlich zur Verfügung stehenden Mittel sein kann, da durch diverse bereits erfolgte Auftragsvergaben weitere Gelder gebunden sind, aber noch nicht buchhalterisch erfasst bzw. zahlungswirksam verbucht wurden. Vielmehr werden alle Erträge und Aufwandspositionen zum Stichtag 05.08.2024 betrachtet. In TOP 4 nahm man das vom Rechnungsprüfungsausschuss erbrachte Prüfergebnis für die Jahresrechnung 2022 zur Kenntnis und erteilte dem Ortsbürgermeister und seinen Beigeordneten Entlastung. Ebenfalls bekamen die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde und deren Beigeordneten die Entlastung ausgesprochen (TOP 5). In den Haushaltsvorberatungen wurden die Schwerpunkte für das Budget 2025 mit den Stichpunkten Austausch von Werkzeugen, dem Gestalten des Friedhofsaußengeländes und der Anschaffung eines Kommunaltraktors benannt (TOP 6). Die Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und die Anfragen der Ratsmitglieder umfassten folgende Sachverhalte: die Bekanntgabe einer durch den Vorsitzenden im Benehmen mit seinen Beigeordneten getroffene Eilentscheidung im Zusammenhang mit den Arbeiten an der Trauerhalle; die Höhe der Verbandsgemeinde- und Kreisumlage; die Beschaffung von Schirmen mit dem Logo der Ortsgemeinde als Präsent. Anfragen gab es keine. Im sich anschließenden nicht-öffentlichen Teil der Sitzung wurde die Nutzungsänderung für einen Weg beschlossen und Entscheidungen zu Pacht- und Kindergartenangelegenheiten sowie zu der Handhabung eines Sachverhalts getroffen.

Aus der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschuss Charlottenberg vom 07.11.2024

Marco Vogt als Vorsitzender, eröffnete die Sitzung, begrüßte die Anwesenden und stellte fest, das form- und fristgerecht eingeladen wurde. Nach der Gemeindeordnung muss ein Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschuss gewählt werden. So bat der Ortsbürgermeister um Wahlvorschläge für die Position. Worauf Frau Monika Wolff vorgeschlagen und anschließend zur Vorsitzenden des Ausschusses in offene Abstimmung gewählt wurde.

Aus der Sitzung des Gemeinderats Charlottenberg vom 10.12.2024

Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. In Tagesordnungspunkt (TOP 2) übertrug man Haushaltsermächtigungen vom Haushaltsjahr 2023 in das von 2024 gemäß § 17 Abs. 1 GemHVO. Der TOP 3 beinhaltete dann die in Kraftsetzung der Hebesatzsatzung, auf dessen Grundlage die Kommune ihre Gemeindesteuern erhebt. Genauso wurde zum einen in TOP 4 der Forstwirtschaftsplan der Gemeinde nach eingehender Beratung des Zahlenwerkes in Kraft gesetzt und unter TOP 5 der Haushaltsplan nebst Haushaltssatzung für das Jahr 2025 in vorgelegter Form beschlossen. In den sich anschließenden Mitteilungen des Ortsbürgermeisters und den Anfragen der Ratsmitglieder waren u. a. folgende Sachverhalte Thema: Die wiederholt defekte Wasserleitung auf dem Friedhof, für deren dauerhafte Reparatur nun vom Ortsbürgermeister ein Angebot eingeholt werden wird; die Klärung der Parksituation in der Ortsstraße mit dem Einzeichnen von 7 Parkflächen auf der von Dörnberg kommend rechten Straßenseite sowie einer entsprechenden Beschilderung. Anfragen gab es zum immer noch schlechten Zustand des Wegs Richtung Friedhof nach der Verlegung der Glasfaserkabel zum möglichen Austausch des Wappenschildes am Rathaus, dem Vorschlag zum Aufstellen eines Spenders von Hundekotbeuteln.

[Weitere Informationen zu den Sitzung erhalten Sie auf unserer Internetseite unter Ratsinformation]