Sonstiges Eppenrod
Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Der Vorsitzende beantragte die Erweiterung der Tagesordnung um
| a) | TOP 7 „Festlegung der Brennholzpreise 2024/2025“ |
| b) | TOP 8 „Bekanntgabe einer Eilentscheidung“ und |
| c) | TOP 9 „Erteilung des Einvernehmens zum Bauvorhaben Bau-Reg. Nr. BA-038-96/24“. |
Die Zustimmung erfolgte einstimmig (TOP 1). Zur Einwohnerfragestunde war kein Einwohner da (TOP 2). Die Wahl der Ausschussmitglieder anlässlich der Kommunalwahl 2024 wurde im TOP 3 durchgeführt. Gemäß § 4 der aktuellen Hauptsatzung mussten 3 Mitglieder und 3 Stellvertreter im Rechnungsprüfungsausschuss neu gewählt werden. Im Rahmen der Daseinsfürsorge soll seitens der Gemeinde ein Katastrophen-Leuchtturm eingerichtet werden, um z.B. bei einem Ausfall der kritischen Infrastruktur (insbesondere Strom), Starkregen oder Unfällen eine Anlaufstelle für die Bürger/-innen zu schaffen. Dieser soll im Rathaus realisiert werden. Um die vorhandene Infrastruktur (u.a. Beleuchtung, Heizung, …) nutzen zu können, soll eine Notstromversorgung installiert werden. Der Vorsitzende wurde beauftragt, entsprechende Angebote für geeignete Aggregate einzuholen (TOP 4). Im TOP 5 wurden die geplanten Maßnahmen mit Umsetzung in 2025 zur Aufnahme in die Planung des Haushaltes erörtert. Unter TOP 6 erfolgte die Planung für die Seniorenfeier am 01.12.2024. Die Brennholzpreise 2024/2025 wurden im Anschluss festgelegt und sind unverändert gegenüber dem Vorjahr (TOP 7). Unter TOP 8 wurde eine Eilentscheidung zum Austausch der Spülmaschine im Kindergarten bekanntgegeben (Kosten 3.924,26 €). Des Weiteren erteilte der Gemeinderat das Einvernehmen nach § 36 Baugesetzbuch zu einem Bauvorhaben (TOP 9). In TOP 10 erfolgten verschiedene Mitteilungen des Ortsbürgermeisters.
Im nichtöffentlichen Teil wurde unter TOP 11 die Vertragsverlängerung zur Nutzung eines gemeindeeigenen Grundstückes sowie die Nutzung einer gemeindeeigenen Waldfläche im Zusammenhang mit der Planung eines Gewerbegebietes beraten und beschlossen. Unter TOP 12 wurde der abzuschließende Nutzungsvertrag für das geplante Repowering der Windkraftanlagen erörtert. In TOP 13 erfolgte die Information zu einem Grundstücksverkauf.
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