Aus der Sitzung des Bau- Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Diez 13.12.2022

Die Stadtbürgermeisterin begrüßte die Anwesenden als Vorsitzende, eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen wurde. Während der Tagesordnungspunkte 3-7 erteilten die Ausschussmitglieder ihr Einvernehmen gemäß § 36 Baugesetzbuch (BauGB) für 6 vorgesehene Baumaßnahmen jeweils mit einem einstimmigen Votum. Im Kontext mit einem der o. g. Pläne, bei der Lagerfläche in zusätzlichen Wohnraum umgewandelt werden soll, stimmten die Ausschussmitglieder dem Schluss eines Stellplatzablösevertrags zu, weil die Bauherrschaft in dem Bereich den notwendigen Stellplatz für die Wohnung nicht nachweisen kann (TOP 8). Unter TOP 9 empfahl der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss dem Stadtrat, die Arbeiten zum Ausbau der „Bad Dübener Straße“ an den wirtschaftlichsten Bieter nach der vorangegangenen Ausschreibung der Maßnahme zu vergeben. Während des TOP 10 Verschiedenes lagen keine Angelegenheiten vor. Die Anfragen und Mitteilungen (TOP 11) betrafen folgende Sachverhalte: Die Bekanntgabe des zukünftigen Sitzungsorts für den Ausschuss im Haus der Vereine; im Übrigen wiesen die Ausschussmitglieder auf verschiedene Handlungsfelder im Bereich der Stadt Diez im Zusammenhang mit dem Themenkreis bauen, planen und wohnen hin.

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